Schwäbische Zeitung: Kommentar - Außenpolitik will gestaltet werden
Ravensburg (ots)
Die Bundeskanzlerin hat so oft von den Verbündeten gehört, dass Deutschland mehr Verantwortung in der Welt übernehmen solle, dass sie nun erklärt, Deutschland werde Verantwortung übernehmen.
Aber was das heißen soll, sagt die Regierungschefin nicht. Verantwortung hieß in der Vergangenheit meist, dass Deutschland zahlte. An derartige Großzügigkeit - andere nennen es Freikaufen -, haben sich die europäischen Partner so gewöhnt, dass Merkels Ankündigung, man werde verantwortungsvoll und integrationsfördernd agieren, nicht überrascht.
François Hollande möchte ein stärkeres Engagement der EU bei den Kosten für seine Militärinterventionen in Afrika. Da zahlt Deutschland schon und half in Mali mit Truppentransporten.
Kanzlerin Merkel könnte in der Sicherheitspolitik Akzente setzen, die ihr den Platz in den Geschichtsbüchern auch in der Ukraine, in Russland oder im Nahen Osten sichern.
Zwar gilt Außen- und Sicherheitspolitik im Kanzleramt unter Merkel als Chefsache. Aber sie wird in erster Linie als Maßnahme zur Vermeidung von Ungemach verstanden, weniger als attraktives Instrument, um verantwortlich zu gestalten.
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