Schwäbische Zeitung: Notwendiger Schritt - Kommentar
Leutkirch (ots)
Natürlich geraten Städte und Gemeinden in Schwierigkeiten, wenn die Bundeswehr ihre Kasernen und Übungsgelände schließen. Vielerorts sind die Soldaten und die zivilen Angestellten ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Nur ist es nicht die Aufgabe der Bundeswehr, Strukturpolitik zu betreiben. Die Militärreform ist nicht die primäre Konsequenz von Sparauflagen oder Haushaltsschieflagen. Verteidigungsminister de Maiziere hatte die Aufgabe, eine Antwort auf die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen in einer globalisierten Welt zu finden. Deutschlands internationale Partner erwarten ein hohes Engagement der Bundeswehr im Rahmen der Bündnisverpflichtungen oder auch im Auftrag der Vereinten Nationen. Schon heute agieren die deutschen Einheiten in ihren Einsatzgebieten an den Grenzen ihrer Belastbarkeit. Die Streitkräfte müssen also leistungsfähiger und flexibler werden. So ein Kraftakt klappt aber nicht mit der zahlenmäßig großen Wehrpflichtarmee des Kalten Krieges. Deshalb die Bundeswehrreform.
Die wirtschaftlichen Probleme von betroffenen Standorten müssen andere ausgleichen. Es ist fast eine Aussage für das Phrasenschwein: Ideenreichtum ist gefragt. Eine negative Entscheidung kann auch eine Chance sein. Viele frühere Stützpunkte stehen heute dank findiger Wirtschaftsförderer ohne die Bundeswehr besser da.
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