08.11.2015 – 17:41

Berliner Zeitung: Kommentar zum Koalitionsstreit über die Flüchtlingspolitik

Schwarz-Rot stampft auf der Stelle, immer lauter und vernehmlicher, ohne in der Sache viel zu bewegen. Das mag die eigenen Funktionäre bei Laune halten. Für dieses Land und für die Demokratie aber ist es verheerend. Wann hätte es je eine politische Legitimation für den Zusammenschluss von 80 Prozent aller Abgeordneten in einer großen Koalition gegeben wenn nicht jetzt, im Angesicht einer gewaltigen kulturellen Umwälzung der Gesellschaft? Versagt die Merkel-Regierung bei dieser Aufgabe, stehen weit mehr als ein paar Prozentpunkte am Wahlabend auf dem Spiel.

Pressekontakt:

Berliner Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 (0)30 23 27-61 00
Fax: +49 (0)30 23 27-55 33
bln.blz-cvd@berliner-zeitung.de

Original-Content von: Berliner Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Berliner Zeitung

Alle Storys Alle

06.11.2015 – 17:19
Berliner Zeitung: Kommentar zum Gesetz über Sterbehilfe:
Berlin (ots) - Wahrscheinlich liegt es in der Logik der Politik, dass sie die Züge nicht mehr stoppt, die sie selbst auf die Schienen gesetzt hat. Für diese Annahme spricht, dass der aussichtsreichste der fünf Anträge überraschend schnell eine Mehrheit fand. Wir tun was - aber weder zu viel (Totalverbot) noch zu wenig (Komplettfreigabe). Das ist die Botschaft. Einfach alles beim Alten zu belassen, hätte ...
mehr
05.11.2015 – 17:46
Berliner Zeitung: Kommentar zum Hospiz- und Palliativgesetz
Berlin (ots) - Bei allen Unterschieden in ihren Einstellungen zur Sterbehilfe haben die Bundestagsabgeordneten gezeigt, dass sie in einem einig sind: Wichtig ist, dass jeder schwerstkranke Mensch alle Möglichkeiten erhält, durch palliativmedizinische Betreuung in Würde weiterzuleben. Das verabschiedete Gesetz bedeutet für dieses Anliegen einen Fortschritt - auch wenn noch längst nicht alles getan ist. Pressekontakt: ...
mehr
04.11.2015 – 16:11
Berliner Zeitung: Kommentar zum fortgesetzten VW-Skandal:
Berlin (ots) - Die Aufgabe des Verkehrsministeriums und des KBA wird nun deutlich: Sie sind so etwas wie ein verlängerte Arm der deutschen Automobilindustrie. Das KBA ist vor allem die Statistikabteilung der Branche. Ansonsten wird abgenickt und durchgewinkt. Die Bundesregierung unterstützt nach Kräften die Lobbyarbeit in Brüssel. Etwa wenn es darum geht, günstige Konditionen bei der Einführung neuer Standards für ...
mehr