GZD: Der Zoll als bedeutender sicherheitspolitischer Akteur, Partner der Wirtschaft und Garant für die Finanzierung staatlicher Handlungsfähigkeit - Erfolgreiche Jahresbilanz 2025
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Meldungen zum Thema Handlungsfähigkeit
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Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)
BDK: BDK begrüßt Gesetzentwurf zur IP-Adressenspeicherung - wichtige Grundlage für Ermittlungen im digitalen Raum
Berlin (ots) - Der Bund Deutscher Kriminalbeamter e.V. (BDK) begrüßt den von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig vorgelegten Gesetzentwurf zur dreimonatigen Speicherung von IP-Adressen und Portnummern ausdrücklich. Aus Sicht der kriminalpolizeilichen Praxis ist die geplante Regelung überfällig und ein ...
mehrMinisterium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Christian Pegel: Erleichterungen für kommunale Sitzungen erhalten
Schwerin (ots) - Der Landtag hatte im Januar 2021 mit dem Gesetz zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der Corona-Pandemie, Erleichterungen für die Arbeit der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker wie die Möglichkeit für Online-Gemeindevertretungssitzungen geschaffen. Diese Erleichterungen und Abweichungen von der ...
mehrMinisterium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Christian Pegel: Erleichterungen für kommunale Sitzungen bleiben bestehen - Regelungen des Gesetzes zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen gelten fort
Schwerin (ots) - Der Landtag hatte im Januar 2020 mit dem Gesetz zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie Erleichterungen für die Arbeit der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker geschaffen. Dieses Gesetz war wegen seines Ausnahmecharakters bis zum 31. ...
mehrZentrale Polizeidirektion Niedersachsen
3ZPD: Handlungsfähigkeit nicht nur in Extremlagen sicherstellen: Alternative Wege der Einsatzkommunikation von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
mehrZentrale Polizeidirektion Niedersachsen
3ZPD: Handlungsfähigkeit nicht nur in Extremlagen sicherstellen: Alternative Wege der Einsatzkommunikation von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
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Zentrale Polizeidirektion Niedersachsen
ZPD: Handlungsfähigkeit nicht nur in Extremlagen sicherstellen Alternative Wege der Einsatzkommunikation von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
Hannover (ots) - Einladung (geeignet für Foto- und Fernsehaufnahmen) Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wie wichtig eine verlässliche und gleichermaßen redundante Kommunikation ist, die auch in Katastrophenfällen funktioniert, hat nicht zuletzt das Hochwasser in Rheinland-Pfalz und ...
mehrZentrale Polizeidirektion Niedersachsen
ZPD: Handlungsfähigkeit nicht nur in Extremlagen sicherstellen Alternative Wege der Einsatzkommunikation von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
Hannover (ots) - Einladung (geeignet für Foto- und Fernsehaufnahmen) Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wie wichtig eine verlässliche und gleichermaßen redundante Kommunikation ist, die auch in Katastrophenfällen funktioniert, hat nicht zuletzt das Hochwasser in Rheinland-Pfalz und ...
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IM-MV: Landtag beschließt Erleichterungen für kommunale Sitzungen Innenminister Renz: Demokratische Willensbildung trotz Pandemie gewährleistet
Schwerin (ots) - Der Landtag hat heute mit dem Gesetz zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie ein Erleichterungsgesetz für die Arbeit der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker verabschiedet. Es eröffnet den kommunalen Körperschaften in der Corona-Pandemie ...
mehrMinisterium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Korrigierte Fassung Innen- und Finanzminister sagen Kommunen Unterstützung zu
Schwerin (ots) - Die Minister für Finanzen und Inneres, Reinhard Meyer und Lorenz Caffier, haben sich in einem Schreiben an die kommunale Ebene gewandt und auf die zahlreichen Maßnahmen verwiesen, die die Landesregierung unternommen hat, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen aufrechtzuerhalten. Als wichtigste steuerpolitische Maßnahme unterstrich Finanzminister ...
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IM-MV: Innen- und Finanzminister sagen Kommunen Unterstützung zu
Schwerin (ots) - Die Minister für Finanzen und Inneres, Reinhard Meyer und Lorenz Caffier, haben sich in einem Schreiben an die kommunale Ebene gewandt und auf die zahlreichen Maßnahmen verwiesen, die die Landesregierung unternommen hat, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen aufrechtzuerhalten. Als wichtigste steuerpolitische Maßnahme unterstrich Finanzminister Reinhard Meyer die Möglichkeit der Steuerstundung. ...
mehrPolizeiinspektion Nienburg / Schaumburg
POL-NI: Einsatz- und Handlungsfähigkeit der Polizei weiterhin sichergestellt
Nienburg (ots) - Nienburg/Schaumburg - (kem) Vor dem Hintergrund der Ausbreitung des Corona-Virus und der damit verbundenen steigenden Fallzahlen hat die Polizeiinspektion Nienburg/Schaumburg für ihre Dienststellen in beiden Landkreisen entsprechende Präventivmaßnahmen getroffen. Diese Vorkehrungen verfolgen zum einen das Ziel die polizeiliche Einsatz- und ...
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