Bundespolizeidirektion Hannover
BPOLD-H: Einsatz der Bundespolizei zum Mitführverbot von Schusswaffen, Schreckschusswaffen, Hieb-, Stoß- und Stichwaffen, Messern aller Art im Hamburger Hauptbahnhof beendet
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Hamburg (ots)
Für das vergangene Wochenende hatte die Bundespolizeidirektion Hannover für den Hauptbahnhof Hamburg vom 25. auf den 26. von 20:00 - 06:00 Uhr sowie am 26. auf den 27. Mai 2018 von 18:00 - 06:00 Uhr eine Allgemeinverfügung erlassen. Diese Allgemeinverfügung richtete sich gegen ein Mitführverbot von Schusswaffen, Schreckschusswaffen, Hieb-, Stoß- und Stichwaffen und Messern aller Art. Hintergrund der Maßnahme war, der prozentual hohe Anteil der gefährlichen Körperverletzungsdelikte innerhalb der Gewaltdelikte.
Die gefährlichen Körperverletzungen wurden bspw. gemeinsam durch mehrere Personen begangen oder es werden gefährliche Gegenstände oder Waffen eingesetzt oder zumindest mitgeführt.
Der Vergleich des Zeitraums Januar bis April des letzten Jahres mit dem dieses Jahres ergibt im Bereich Hauptbahnhof Hamburg eine Zunahme aller Straftaten. Die Gewaltdelikte (einschließlich aller Körperverletzungsdelikte) hatten hierbei einen Zuwachs von knapp 9 %. Die Anzahl der Körperverletzungsdelikte fiel zwar insgesamt um 4,4 %, jedoch war hier ein signifikanter Anstieg der gefährlichen Körperverletzungsdelikte von rund 40% auf 48% festzustellen.
Die Maßnahmen der zurückliegenden beiden Wochenendnächte verfolgten insbesondere zwei Ziele: Das auf eine statistische Auswertung beruhende Lagebild sollte durch das Ergebnis niederschwelliger Kontrollen vervollständigt werden. Außerdem galt es, potentiellen Tätern ein deutliches, präventives Signal zu senden. Hierfür waren ca. 80 am Polizeibeamte/-innen am Hamburger Hauptbahnhof im Einsatz.
Zeitgleich fand auf der Reeperbahn in enger Kooperation ein Einsatz der Polizei Hamburg mit identischer Zielrichtung statt. Auch dort wurde die "Einhaltung des Waffenverbots" überwacht.
Am Hauptbahnhof überprüfte die Bundespolizei in dem Sondereinsatz insgesamt 341 Personen. Bei den festgestellten 14 Verstößen gegen die Verbotsverfügung wurde gleichzeitig in sechs Fällen gegen das Waffengesetz verstoßen. Von der Festsetzung des angedrohten Zwangsgeldes in Höhe von 250 Euro musste lediglich in einem Fall Gebrauch gemacht werden. Die Person war der Polizei bereits einschlägig bekannt, für absehbares künftiges Verhalten bestand eine negative Prognose.
Der Pressemitteilung ist ein Foto beigefügt, welches die aufgefundenen Gegenstände abbildet und aufzeigt, was mit der Verfügung erreicht werden sollte.
Neben Platzverweisen wurden auch Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung, Besonders schwerer Fall des Diebstahls/Versuch, Beleidigung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Erschleichen von Leistungen sowie Verstößen gegen das Aufenthalts- und gegen das Betäubungsmittelgesetz eingeleitet. Des Weiteren konnten zwei Haftbefehle vollstreckt werden. "Bereits die Veröffentlichung der Verbotsverfügung und die darin enthaltene Androhung eines Zwangsgeldes scheinen die beabsichtigte Wirkung entfaltet zu haben. Uns war es wichtig, dem festgestellten "Trend" mit einem deutlichen Signal entgegen zu wirken. Die von den Einsatzkräften wahrgenommenen Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürger waren überaus positiv", so der Inspektionsleiter Bundespolizeiinspektion Hamburg und der Stabsbereichsleiter Einsatz der Bundespolizeidirektion Hannover.
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