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POL-LG: ++ "Shisha-Bars" im Visier ++ Kontrollmaßnahmen von Hauptzollämtern, Polizei und weiteren Behörden ++ mehr als 80 Einsatzkräfte kontrollieren vier Lokalitäten im Lüneburger Stadtgebiet ++
Lüneburg (ots)
++ "Shisha-Bars" im Visier ++ Kontrollmaßnahmen von Hauptzollämtern, Polizei und weiteren Behörden ++ mehr als 80 Einsatzkräfte kontrollieren vier Lokalitäten im Lüneburger Stadtgebiet ++ 30 kg unversteuerten Wasserpfeifentabak sichergestellt ++ neun Verfahren nach dem SchwarzArbG ++ erhöhte CO-Messwerte in Lokalitäten ++
Lüneburg
Mit dem Schwerpunkt Steueraufsichtsmaßnahmen, Schwarzarbeit, Emissions- und Jugendschutz kontrollierten Hauptzollämter, Polizei und Hansestadt Lüneburg in den Abendstunden des 20.06.18 insgesamt vier sog. "Shisha-Bars" im Lüneburger Stadtgebiet. Im Einsatz waren dabei mehr als 80 Einsatzkräfte aller beteiligten Behörden, darunter auch diverse Fachermittler sowie Beamte der Bereitschaftspolizei und Diensthundeführer. Die Polizei unterstützte dabei schwerpunktmäßig im Rahmen der Amtshilfe die Kontrollmaßnahmen der Hauptzollämter Lüneburg (Schwarzarbeit) und Hamburg-Hafen (Verstoß Tabaksteuer) sowie die Stadt Lüneburg (Bereiche Ordnung und Bauamt). Ein weiteres Augenmerk lag auf der Einhaltung des Jugendschutzes, so dass auch Ermittler des Fachkommissariats Jugendkriminalität präsent waren.
In Absprache mit der Hansestadt Lüneburg wurden auch CO-Messungen in den Lokalitäten durchgeführt, die auch in Hinblick auf die Eigensicherung der Einsatzkräfte mit Betreten "Bars" durchgeführt wurden. Dabei wurden in mehreren Fällen überhöhte CO-Messwerte festgestellt. In einem Fall waren die Werte nach mehrmaliger Messung so gravierend, dass die alarmierte Lüneburger Feuerwehr die Keller-Lokalität belüften musste, um dem Grenzwert zu entsprechen.
Die Polizei stellte die Personalien von 17 Personen nach dem Jugendschutzgesetz fest. Parallel überprüften die Einsatzkräfte der Hauptzollämter insgesamt 19 Personalien, woraus neun Verfahren nach dem Schwarzarbeitsgesetz resultierten (eine sehr hohe Quote). Darüber hinaus waren zwei Asylbewerber illegal beschäftigt. Die Betroffenen erwartet dabei nicht unerhebliche Bußgelder.
Die Betreiber von zwei "Shisha-Bars" erwartet darüber hinaus Verfahren nach der Abgabenordnung (Steuervergehen). Dabei stellten die Einsatzkräfte auch gut 30 kg unversteuerten Wasserpfeifentabak sicher. Die aus den Kontrollen resultierenden Feststellungen und Dokumentation gehen parallel den teilweise anwesenden Behörden zu, die diese entsprechend bewerten.
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