POL-ME: Erneut gemeinsamer Einsatz von Polizei, Zoll und Ordnungsämtern - Velbert
Heiligenhaus - 1907038
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Mettmann (ots)
Schon zum wiederholten Mal in diesem Jahr ( siehe dazu auch unsere Pressemitteilung / ots 1903137 v. 23.03.19 / https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43777/4225784 ) kontrollierten die Kreispolizeibehörde Mettmann, der Zoll sowie die Ordnungsämter der Städte Velbert und Heiligenhaus in einem aktuellen Einsatz mehrere Shisha-Bars, Spielhallen, Vereinsräumlichkeiten und Gaststättenbetriebe in Velbert und Heilgenhaus. In Amtshilfe für die kommunalen Ordnungsbehörden, gleichzeitig aber auch im Rahmen der landesweiten "Null-Toleranz-Strategie" der Polizei NRW gegen Clan-Kriminalität, wurden dabei vom späten Freitagabend des 05.07., 22.00 Uhr, bis zum frühen Samstagmorgen des 06.07.2019, 02.30 Uhr, verschiedene Objekte oftmals zeitgleich überprüft.
Alle überprüften Objekte in Velbert-Mitte (4), Tönisheide (1) und in Heiligenhaus (3) sind schon länger Gegenstand besonderer Überwachung und wiederholter Überprüfungen, weil der Polizei Erkenntnisse vorliegen, dass sie als Treffpunkte und Rückzugsorte von Personen dienen, welche in kriminellen Gruppen organisiert sind, die der Clankriminalität zuzuordnen sind oder dieser zumindest nahe stehen.
--- Einsatzbilanz ---
In ihrer ersten Bilanz des gemeinsamen Schwerpunkteinsatzes kommen die beteiligten Behörden am Samstagmorgen zu einem überwiegend positiven Ergebnis, denn das Fazit könnte lauten: "Der stetige Kontrolldruck scheint erste positive Wirkungen zu zeigen!". Denn die Kontrollmaßnahmen des Abends und in der Nacht verliefen zwar insgesamt nicht vollkommen ohne Negativergebnisse, jedoch in vielen Fällen mit deutlich weniger und geringeren Beanstandungen, als noch bei vorhergehenden Kontrollen.
- In acht überprüften Objekten (3 x Heiligenhaus / 5 x Velbert) kontrollierten die beteiligten Sicherheits- und Ordnungsbehörden insgesamt rund 70 Personen.
- Der Zoll stellte dabei rund 13 Kilogramm unversteuerten Shisha-Tabak sicher. Damit verbundene Verstöße gegen das Tabaksteuergesetz werden mit Straf- und Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen geahndet werden. Ferner fand der Zoll in einigen Fällen Hinweise zu Verstößen nach arbeitsrechtlichen Bestimmungen, die noch weitere Ermittlungen, daraus resultierend aber mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit auch Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren nach sich ziehen werden.
- Die Ordnungsämter der Städte Velbert und Heiligenhaus stellten mehrere Verstöße gegen den Jugendschutz, das Nichtraucherschutzgesetz und auch diverse Konzessionsverstöße fest, die jeweils mit Ordnungswidrigkeits-Anzeigen geahndet werden. Zudem waren einige Spielautomaten nicht in ordnungsgemäßen Zustand, so dass sie stillgelegt, versiegelt und ebenfalls zur Anzeige gebracht werden mussten. Zusätzlich wurden Verstöße gegen das Kreislaufwirtschaftsgesetz festgestellt, da im Ausschank mehrerer Gastronomiebetriebe Getränkedosen ohne Pfand- und Rücknahmekennzeichnung gefunden wurden.
--- Bilanz in Zahlen ---
- 23 Ordnungswidrigkeitsanzeigen
- 3 Strafanzeigen
- 13 Kilogramm sichergestellter Tabak
- mehrere Berichte und weitere Ermittlungen
--- Resümee ---
Alle im aktuellen Einsatz gewonnenen Erkenntnisse werden weiter zusammengetragen und dienen vor allem der Polizei dabei, bisher schon erkannte Strukturen in und rund um die überprüften Orte weiter aufzuhellen. Diese und zukünftige Kontrollen gleicher Art, in ausgesuchten Spielhallen, Wettbüros, Shisha-Bars, Vereinsräumen und Gaststätten in Velbert und Heilgenhaus werden auch weiterhin einer konsequenten Strafverfolgung dienen, gleichzeitig aber auch dem wichtigen Ziel aller beteiligten Behörden, das Sicherheitsgefühl der örtlichen Bevölkerung zu stärken.
Rückfragen von Medienvertretern/Journalisten bitte an:
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Adalbert-Bach-Platz 1
40822 Mettmann
Telefon: 02104 / 982-1010
Telefax: 02104 / 982-1028
E-Mail: pressestelle.mettmann@polizei.nrw.de
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