Landespolizeidirektion Thüringen
LPD-EF: Versammlungslagen in Erfurt und im Landkreis Sömmerda
Erfurt (ots)
Am Montag, den 21.03.2022 fanden im Zuständigkeitsbereich der Landespolizeiinspektion Erfurt sieben Versammlungen mit insgesamt 780 Teilnehmern statt.
An den angemeldeten Versammlungslagen nahmen 230 Demonstranten zum Thema gegen Rassismus teil. Diese bewegten sich durch den Bereich der Erfurter Innenstadt. Bei einer nicht angemeldeten Versammlung wurden 320 Teilnehmer festgestellt. Hier ereignete sich eine Bedrohung und Beleidigung zum Nachteil eines Pressevertreters, welche von Amts wegen verfolgt werden. Zudem wurden Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und einer Nötigung im Straßenverkehr eingeleitet. Im Verlauf der Versammlungslagen kam es zu Einschränkungen des ÖPNV und zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. Es wurde eine aktive Medienschutzstrategie durchgängig gewährleistet und durch anwesende Pressevertreter in Anspruch genommen. Im Ergebnis der polizeilichen Maßnahmen wurden drei Strafanzeigen gefertigt, zwei Platzverweise erteilt und vier Personalien erhoben. Unter anderem ist es erneut gelungen, einen Rädelsführer der unangemeldeten Versammlung zu identifizieren. Die Landespolizeiinspektion Erfurt wurde von Kräften der Bereitschaftspolizei Thüringen und Landespolizeiinspektion Jena unterstützt.
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