Landespolizeidirektion Thüringen
LPD-EF: Medieninformation der Landespolizeidirektion zu einer Anwendung unmittelbaren Zwangs während eines Polizeieinsatzes in Gera am 17. Januar 2022
Erfurt (ots)
Im Zuge der landesweiten Einsatzmaßnahmen aufgrund des Protestgeschehens im Zusammenhang mit den Pandemieschutzmaßnahmen unterstützten Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei Thüringen die Landespolizeiinspektion Gera bei der Bewältigung eines Einsatzes in Gera.
Eine Zusammenkunft von Kritikern der Pandemieschutzmaßnahmen wurde durch den Polizeiführer vor Ort als Versammlung bewertet und im Sinne der gültigen Pandemieschutzvorschriften beauflagt. In der Folge wurde die Versammlung am Theaterplatz für beendet erklärt.
Kurze Zeit später sammelte sich im Bereich der Breitscheidstraße erneut eine größere Menschenmenge. Während der anschließenden polizeilichen Kommunikation mit dem Ziel, die Anwesenden zum Verlassen des Ortes zu bewegen, kam es gegen 20:36 Uhr zu einem tätlichen Angriff eines 52-jährigen Mannes auf einen Beamten der Bereitschaftspolizei. In der Folge leistete der Mann massiven Widerstand gegen die polizeilichen Maßnahmen, einhergehend mit dem Versuch, einem Beamten den Mehrzweckeinsatzstock zu entreißen. Zur Beendigung des Widerstandes war die Ausübung unmittelbaren Zwanges durch weitere Beamte erforderlich. Infolge dessen trat bei dem 52-Jährigen eine kurzzeitige Bewusstlosigkeit ein, woraufhin unverzüglich Erste-Hilfe-Maßnahmen durchgeführt wurden.
Der 52-Jährige wurde nach erfolgter Belehrung zum Tatvorwurf gegen 20:44 Uhr durch eine RTW-Besatzung ins SRH Klinikum Gera transportiert, welches er nach ärztlicher Begutachtung kurze Zeit später wieder verlassen konnte.
Durch eine dritte Person erfolgte am 18. Januar eine Anzeige gegen die handelnden Beamten. Die Ermittlungen werden durch die Kriminalpolizei Gera im Zusammenwirken mit der Abteilung Interne Ermittlungen geführt. Weitere Auskünfte werden aufgrund des laufenden Verfahrens gegenwärtig nicht erteilt.
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