HZA-AC: Hauptzollamt Aachen kontrolliert das Wach- und Sicherheitsgewerbe
Kontrollmaßnahmen im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung
Aachen (ots)
Abstands- und Zugangskontrollen in und vor Supermärkten, die Sicherung von Geld- und Werttransporten, der Schutz von Veranstaltungen und Gebäuden, Kontrollen auf Flughäfen und Bahnhöfen - all diese Aufgaben werden von Beschäftigten im Wach- und Sicherheitsgewerbe wahrgenommen.
Der Zoll kontrollierte am 17. September 2021 im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung einen Teil der im Wach- und Sicherheitsgewerbe tätigen Personen und Arbeitgeber. Beim Hauptzollamt Aachen waren 14 Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in der Stadt und StädteRegion Aachen unterwegs und prüften die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im Wach- und Sicherheitsgewerbe. Die Zöllnerinnen und Zöllner kontrollierten insbesondere die ordnungsgemäße Zahlung des vorgeschriebenen Mindestlohns, die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen sowie die illegale Beschäftigung von Ausländern.
Insgesamt wurden 53 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt und 16 Arbeitgeberprüfungen durchgeführt. Es wurden zwei Strafverfahren wegen des Verdachts des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt, ein Strafverfahren wegen illegalen Aufenthalts und vier Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen die Meldepflicht eingeleitet. Die weiteren Prüfungen dauern noch an.
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung führt ganzjährig regelmäßig sowohl bundesweite als auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen in bestimmten Branchen zu erhalten. Dies ist ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.
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