HZA-AC: Hauptzollamt Aachen lädt zu internationalem Treffen der Zollbehörden
Expertinnen und Experten der Zollverwaltung beraten über sogenannte "Bordercrossers"
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Aachen (ots)
Am 15. September 2021 lud das Hauptzollamt Aachen zu einem internationalen Treffen, an dem Beschäftigte des belgischen Finanzministeriums aus Brüssel, der niederländischen Zollverwaltung aus Eindhoven und der Generalzolldirektion aus Hamburg teilnahmen. Zusätzlich waren zwei Mitarbeiter des niederländischen Finanzministeriums aus Den Haag per Video zugeschaltet.
Inhaltlich wurde über die sogenannten "Bordercrossers" beraten. Hierbei handelt es sich um berechtigte ausländische Militärangehörige, die auf einem NATO-Hauptquartier stationiert sind, dort steuerrechtliche Privilegien nach dem NATO-Truppenstatut (und anderen internationalen Abkommen) genießen, ihren privaten Hauptwohnsitz jedoch in einem anderen EU-Staat haben. Für diese Personen, beispielsweise stationiert auf der NATO-Airbase in Gei-lenkirchen, besteht grundsätzlich die Möglichkeit, nach dem Truppenzollrecht steuerfrei bestimmte Waren zum privaten Gebrauch zu erwerben. Verbringt der Militärangehörige diese Waren jedoch dauerhaft an seinen Privatwohnsitz im EU-Ausland, enden damit die grundsätzlich nationalen Überwachungsmöglichkeiten.
Da für die Zollverwaltungen in den Niederlanden und Belgien dieselbe Problematik besteht, wurde im Rahmen des gemeinsamen Treffens nach einer Lösung gesucht, diese Überwachungslücke zukünftig schließen zu können.
Das Treffen führte zu einem sehr gewinnbringenden Erfahrungsaustausch. Auf deutscher Seite stehen Anschlussgespräche mit dem Bundesministerium der Finanzen an. Auch für die Gäste aus den Niederlanden und Belgien werden Anschlussgespräche in ihren Finanzministerien folgen. Ziel ist es, am Ende zu einer möglichst einheitlichen Vorgehensweise in allen drei Ländern zu kommen.
Fest steht jetzt schon, dass die gute Zusammenarbeit zukünftig fortgesetzt wird. Auf Einladung der niederländischen Zollverwaltung wird eine deutsche Delegation voraussichtlich im kommenden Jahr nach Rotterdam reisen.
Rückfragen bitte an:
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Konstantin Krumholz
Telefon: 0241/9091-3370
E-Mail: presse.hza-aachen@zoll.bund.de
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