POL-GÖ: (18/2022) Ohne Zwischenfälle - Kundgebung von etwa 170 Corona-Kritikern und Gegendemo mit ca. 150 Teilnehmenden in Osterode, Versammlungen auch in Bad Lauterberg, Walkenried und Herzberg
Göttingen (ots)
Osterode, Bleichestelle und Eisensteintraße/Rathaus Montag, 10. Januar 2022, 18.00 bis 19.35 Uhr
OSTERODE (hf) - Am Montagabend (10.01.2022) fand erneut in Osterode (Landkreis Göttingen) eine versammlungsrechtliche Aktion von Kritikern der Corona-Maßnahmen statt. Dagegen hatte das partei- und organisationsübergreifende Aktionsbündnis zu einer Kundgebung unter dem Motto "Demokratische Strukturen nicht den "Spaziergängern" überlassen" aufgerufen.
Um 18.00 Uhr versammelten sich die rund 150 Teilnehmenden der Aktionsbündnis-Demo auf dem Parkplatz des Kornmagazins. Nach dem Grußwort von Osterodes Bürgermeister Jens Augat und einem Redebeitrag bildeten die Versammlungsteilnehmer eine Menschenkette um die Portalseite des Rathauses. Dabei wurden Schals genutzt, um die vorgeschriebenen Mindestabstände einzuhalten. Gegen 18.30 Uhr wurde die Veranstaltung vom Leiter beendet.
Zur gleichen Zeit trafen die Teilnehmenden der gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen gerichteten Versammlung auf der Bleichestelle ein. Sie war unter dem Motto "Nein zur Spaltung, Nein zu Hetze und Hass" als Aufzug mit Abschlusskundgebung bei der zuständigen Versammlungsbehörde angezeigt worden. Nach Bekanntgabe der Auflagen durch die Leiterin der Versammlung setzte sich der Demonstrationszug mit rund 170 Personen in Bewegung. Begleitet durch Polizeikräfte zogen die Demonstrierenden über die Paul-Meißner-Brücke, den Innenstadtring, die Brauhausstraße, den Rollberg und die Fußgängerzone zum Martin-Luther-Platz. Die eingesetzten Polizeibeamten mussten einzelne Teilnehmer wiederholt auf das ordnungsgemäße Tragen des Mund-Nasen-Schutzes hinweisen. An der sich anschließenden Abschlusskundgebung nahmen noch rund 110 Personen teil. In mehreren Redebeiträgen wurden die aktuelle Corona-Politik sowie eine etwaige Impf-Pflicht kritisiert. Um 19.35 Uhr beendete die Leiterin die Veranstaltung.
"Leider ist das heutzutage nicht selbstverständlich und daher möchte ich es ausdrücklich hervorheben: Beide Versammlungen waren im Vorfeld ordnungsgemäß angezeigt worden. Die Verantwortlichen beider Versammlungen kooperierten im Vorfeld und während der Durchführung eng mit der Einsatzleitung der Polizei. Beide versammlungsrechtlichen Aktionen verliefen friedlich und störungsfrei. Der ganz überwiegende Teil der Demonstrierenden hielt sich an die Auflagen", machte Einsatzleiter Heiko Fette am Ende deutlich.
"Lediglich einige Kritiker der Corona-Maßnahmen hielten sich nur widerwillig an die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Diese verließen den Aufzug bereits auf dem Weg zur Abschlusskundgebung."
Kundgebungen auch in Bad Lauterberg, Walkenried und Herzberg
Vor dem Rathaus von Bad Lauterberg und auf dem Klosterplatz in Walkenried fanden sich am selben Abend gegen 18.00 Uhr insgesamt 20 Maßnahmengegner (12/8) zu stationären Kundgebungen ein. In Walkenried erschienen fünfzehn Personen zum Gegenprotest. Auf dem Skater-Platz in Herzberg versammelten sich gegen 18.15 Uhr 16 Maßnahmengegner und zogen anschließend zum Marktplatz. Verstöße gegen die gültige Allgemeinverfügung wurden insgesamt nicht festgestellt.
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