POL-E: Essen: Erneute Kontrollmaßnahmen in der nördlichen Innenstadt - Zahlreiche Einsatzkräfte vor Ort - Polizei kontrolliert gemeinsam mit der Stadt Essen und dem Zollfahndungsamt
Hauptzollamt
Essen (ots)
45127 E.-Innenstadt: Erneut kontrollierte die Polizei gemeinsam mit der Stadt Essen, dem Zollfahndungsamt und dem Hauptzollamt am Samstagabend (28. April) ab 21 Uhr Personen, Fahrzeuge, Bars und Geschäfte. In der Vergangenheit kam es in der nördlichen Innenstadt immer wieder zu gewaltbereiten Auseinandersetzungen zwischen Familienclans mit libanesisch-arabischen Hintergrund und den Sicherheitsbehörden. Bei den zu überprüfenden Personen konnte regelmäßig eine hohe Emotionalisierung und eine fehlende Akzeptanz polizeilicher Maßnahmen festgestellt werden. Bereits am 12. April 2018 fanden in der Essener Innenstadt gewerberechtliche Kontrollmaßnahmen mit dem Ordnungsamt der Stadt Essen, dem Zollfahndungsamt und der Finanzverwaltung statt. Dabei konnten unter anderem Personen festgenommen, Haftbefehle vollstreckt, sowie unversteuerter Tabak, Drogen und Bargeld beschlagnahmt werden. Zahlreiche Strafanzeigen unterschiedlichster Delikte und Ordnungswidrigkeiten wurden ebenfalls gefertigt (Pressemeldung vom 13. April). Daran angelehnt zeigte die Polizei gemeinsam mit der Stadt Essen und dem Zollfahndungsamt/Hauptzollamt auch am Samstagabend einsatzunabhängige Präsenz. Im Hinblick auf die Nachhaltigkeit der Maßnahmen sind solche Kontrollen von immenser Bedeutung. Über hundert Beamte der Polizei Essen waren im Einsatz. Von der Stadt Essen nahmen insgesamt 11 Mitarbeiter an den Überprüfungen teil. Damit waren das Ordnungsamt, die Finanzbuchhaltung, sowie die Ausländerbehörde der Stadt Essen vertreten. Das Zollfahndungsamt Essen und das Hauptzollamt Duisburg unterstützten die Kontrollen ebenfalls mit eigenen Kräften. Insgesamt wurden 493 Personen, 149 Fahrzeuge und 21 Objekte kontrolliert. Die Polizei vollstreckte drei Haftbefehle. 123 Verwarngelder und 17 Ordnungswidrigkeiten wurden gefertigt. Die Polizei erwischte einen Fahrzeugführer unter dem Einfluss von Alkohol - dieser bekommt eine Strafanzeige wegen Trunkenheit am Steuer. Im Rahmen der Steueraufsichtsmaßnahmen der Zollfahndung Essen konnten bei den Kontrollen von 6 Shisha Bars insgesamt zirka 33 kg unversteuerter Wasserpfeifentabak sichergestellt werden. Der Steuerschaden beläuft sich auf etwa 1150 Euro. Es gab 25 Verdachtsfälle von Sozialbetrug und zwei Mal den Verdacht wegen Steuerhehlerei. Zudem verteilte die Stadt Essen 36 Verwarnungen und fertigte eine Ordnungswidrigkeit. Nur durch stetige Kontrollen können Straftaten reduziert werden und das Sicherheitsgefühl der Bürger gestärkt werden. "Unter Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten gehen wir gemeinsam mit den Finanz-, Ordnungs- und Sicherheitsbehörden gegen kriminelle Machenschaften vor. Mit den Kontrollmaßnahmen stärken wir die polizeiliche Präsenz und setzen Zeichen in der Nördlichen Innenstadt", so Polizeipräsident Frank Richter. /JH
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