München/Bonn (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Florian Hahn (CSU), fordert als Konsequenz aus der Abhöraffäre der Bundeswehr ein Umdenken in der Kommunikation sicherheitsrelevanter Stellen. Im Interview beim Fernsehsender phoenix sagte Hahn: "Zeitenwende bedeutet auch, ...
Berlin (ots) - Die Realitäten holen die Ampel auch in der Rüstungsexportpolitik ein Außenministerin Annalena Baerbock hat angekündigt, den britischen Export von Eurofightern nach Saudi-Arabien zu genehmigen. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Florian Hahn: "Viel zu ...
Berlin (ots) - Das Handeln der Ampel und des Verteidigungsministers bleibt zunehmend hinter der Ankündigungspolitik zurück. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Florian Hahn: "Der Bundeskanzler hat in seiner fulminanten Rede unmittelbar nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine eine Zeitenwende ausgerufen. Davon ist kaum mehr etwas übriggeblieben: Vom versprochenen 2%-Ziel plus Sondervermögen ist nicht einmal mehr das ...
Berlin (ots) - Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert die Einführung eines Veteranentages Die Union fordert die Einführung eines nationalen Veteranentages und hat hierzu einen Antrag zur Debatte am 21. September 2023 im Deutschen Bundestag eingebracht. Dazu erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Florian Hahn, und die Obfrau im ...
Berlin (ots) - Bericht der Wehrbeauftragten stellt einmal mehr fest, dass die Ausstattung der Bundeswehr unzureichend ist Zum Bericht der Wehrbeauftragten erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Florian Hahn, und die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kerstin Vieregge: ...
Berlin (ots) - Keine Ausrüstung und Ausstattung der Streitkräfte nach Kassenlage Zum Nachtragshaushalt der Ampel erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Florian Hahn: "Links-Gelb startet mit einem Schuldenhaushalt über 60 Milliarden Euro vorbei an der Schuldenbremse. Für die Ausrüstung und Ausstattung der Streitkräfte soll es ...
Berlin (ots) - EU-Chefs beraten über Wiederaufbaufonds - Schnelle Hilfe für Überwindung der Corona-Krise Die EU-Staats- und Regierungschefs haben bei ihrem Videogipfel am Freitag über den Mehrjährigen Finanzrahmen der EU sowie den damit verbundenen Wiederaufbaufonds beraten. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Florian Hahn: "Ungewöhnliche Zeiten erfordern ...
Berlin (ots) - Volle Unterstützung der Unionsfraktion für die Vorschläge der Kanzlerin zur EU-Reform Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" einige Vorstellungen zu einer Reform der EU dargelegt. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Florian Hahn: "Die klaren Worte der Kanzlerin sind zu begrüßen. Insbesondere die ...
Berlin (ots) - Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in ihrer Sitzung am heutigen Dienstag, 16. Januar 2018, die Abgeordneten benannt, die Mitglieder der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats werden sollen: Peter Beyer Matern von Marschall Elisabeth Motschmann Dr. Andreas Nick Dr. ...
