CSU-Landesgruppe
H.Koschyk: Integrationskurse auf dem richtigen Weg
Berlin (ots)
Anlässlich der Beantwortung einer Kleinen Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen zur Qualitätssicherung bei Integrationskursen durch die Bundesregierung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Hartmut Koschyk:
Die Integrationskurse haben einen zentralen Stellenwert in der Integrationspolitik. Wir tun alles dafür, um die Kurse weiter zu verbessern. Dazu gehört ein neues Qualitätssicherungssystem, das seit dem 1. August 2008 hohe Anforderungen an die Kursträger stellt. Die bessere Qualitätssicherung ist ein wichtiger Beitrag zur Umsetzung der Verpflichtungen des Bundes aus dem Nationalen Integrationsplan.
Diese Verpflichtungen nehmen wir ernst und setzen sie in konkrete Maßnahmen um. Der heute von der Bundesregierung genannte Rückgang von Beanstandungen bei der Qualitätskontrolle der Kurse um 5 Prozent bestätigt, dass die auf Betreiben der Union vorgesetzten Verbesserungen der Integrationskurse greifen.
Ein weiteres Qualitätsplus erwarten wir durch den bundeseinheitlichen Orientierungskurs ab dem 1. Januar 2009. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat durch die Erarbeitung bundeseinheitlicher Standards eine wichtige Arbeit geleistet. Der Orientierungskurs soll Kenntnisse über Staat, Gesellschaft und Werteordnung Deutschlands vermitteln, die für eine Identifikation von Zuwanderern mit Deutschland unverzichtbar sind. Die neuen Standards schaffen wichtige Möglichkeiten für eine bessere und verbindlichere Kontrolle des Kurserfolgs.
Wir sind bei den Integrationskursen auf dem richtigen Weg. Es zeigt sich: Unser Prinzip des 'Förderns und Forderns' in der Zuwanderungspolitik greift mehr und mehr. Wir werden die Erfahrungen mit den verbesserten Kursen sorgfältig auswerten und bei Bedarf weitere Anpassungen vornehmen.
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