CSU-Landesgruppe
Hofbauer
Blank
Dr. Scheuer:
Durchbruch: Planung für einen naturverträglichen Ausbau der Donau kann weitergehen
Berlin (ots)
Anlässlich der Debatte über die transeuropäischen Netze im Verkehrsausschuss erklären der verkehrspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Klaus Hofbauer, die zuständige Berichterstatterin im Verkehrsausschuss, Renate Blank, und das Mitglied im Verkehrsausschuss, Dr. Andreas Scheuer:
Wir begrüßen es, dass Bundesverkehrsminister Tiefensee in der Sitzung des Verkehrsausschusses angekündigt hat, dass Deutschland bei der Europäischen Union Fördermittel für die Planung zum naturverträglichen Ausbau der Donau beantragen wird. Der Abschnitt der Donau zwischen Straubing und Vilshofen ist das letzte Nadelöhr auf der internationalen Wasserstraße vom Schwarzen Meer bis zur Nordsee. Die Europäische Kommission fordert Deutschland seit langem auf, hier tätig zu werden, um die Warenströme von und nach Osteuropa auf das klimafreundliche Binnenschiff zu verlagern.
Der Deutsche Bundestag hat bereits 2002 dem Ausbau der Donau grundsätzlich zugestimmt. Mit der Beantragung von Fördermitteln kann jetzt in die konkrete Planung eingestiegen werden. Die Beantragung von Fördermitteln für die Planung erfolgt variantenneutral, weil erst der Planungsprozess endgültige Klarheit über mögliche und machbare Ausbauvarianten schafft.
Im vorausgegangenen Raumordnungsverfahren hat die Genehmigungsbehörde die Kompromissvariante C2.80 bevorzugt, die eine sanfte Stützschwelle bei Aicha vorsieht und im Gegensatz zur schiffbaulichen Optimallösung sehr naturverträglich gestaltet ist.
Die weiteren Planungsschritte werden an diese Basis anknüpfen und besonders die Belange des Naturschutzes berücksichtigen.
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