Schmidt: Reduzierung von Althea unterstützen
Berlin (ots)
Zur Ankündigung des Bundesverteidigungsministers, bis zu 300 Soldaten aus Bosnien abzuziehen, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Schmidt MdB:
Die Ankündigung des Bundesverteidigungsministers, Dr. Peter Struck, das deutsche Kontingent in Bosnien um 200 bis 300 Soldaten zu reduzieren, lässt für die Zukunft hoffen. Wenn eine solche Reduzierung möglich wird, ist dies ein Erfolg der bosnischen und europäischen Politik. Mit Soldaten kann die Politik nur Zeit kaufen, nicht Probleme dauerhaft lösen. In den vergangenen Jahren haben die Bosnier die Chance genutzt, ein ausreichendes Maß an Vertrauen in die Stabilität ihres Landes und den Schutz durch ihre eigene Armee zu gewinnen.
Die Sicherheitslage in Bosnien unterscheidet sich jedoch grundlegende von der in anderen Einsatzgebieten. Durch eine Reduzierung von EUFOR darf kein falsches Signal für andere Operationen gegeben werden. So sollte die Größenordnung des Mandats von Enduring Freedom (1800 Soldaten) beibehalten werden, auch wenn diese Zahl erfreulicherweise gegenwärtig bei Weitem nicht ausgeschöpft werden muss.
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