Koschyk/Baumann: Jetzt Lehren aus dem Dresdener Bombenfund ziehen
Berlin (ots)
Zu den Konsequenzen aus dem Dresdener Bombenfund erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hartmut Koschyk MdB, und der zuständige Berichterstatter, Günter Baumann MdB:
Der Bombenfund am Freitag vor Pfingsten im Dresdener Hauptbahnhof hat gezeigt, dass die Sicherheitsstandards in deutschen Bahnhöfen und an anderen gefährdeten Orten deutlich verbessert werden müssen. Die Explosion des Kofferinhalts hätte eine Vielzahl von Personen töten oder zumindest gefährlich verletzen können. Vor dem Hintergrund, dass Deutschland Zielland von Terroristen ist, müssen an maßgeblichen Orten alle technisch möglichen Vorsichtsmaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung getroffen werden.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat deshalb die Bundesregierung in ihrem Antrag Bundesregierung muss aus Dresdener Bombenfund Konsequenzen ziehen aufgefordert, umgehend eine spezifizierte Gefährdungsanalyse zu erstellen und zu veranlassen, dass an allen risikosensiblen und gefährdeten Orten wie Flughäfen, Bahnhöfen, Seehäfen unverzüglich Videoanlagen mit Tag- und Nachbetrieb eingerichtet werden. Darüber hinaus ist sicherzustellen, dass zur Verhinderung und Aufklärung von Straftaten Aufzeichnungen und Überwachungsprotokolle der Videoaufnahmen vorgenommen werden.
Eine weitere wesentliche Forderung unseres Antrags ist, dass der Austausch der Daten, die an den beobachteten risikosensiblen Orten gewonnen werden mit dem Bundesgrenzschutz und den Länderpolizeien möglich ist.
(Antrag unter http://www.cducsu.de/ag2Innen)
ots-Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/story.htx?firmaid=7846
Kontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon:(030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email:fraktion@cducsu.de
Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell