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Kretschmer/Rupprecht: Urheberrecht wird fit gemacht für das digitale Zeitalter

Berlin (ots) - Fairer Ausgleich der Interessen von Verlagen und Wissenschaft

Gestern haben sich Union und SPD auf ein neues Urheberrecht verständigt. Hierzu erklären der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher, Albert Rupprecht:

Michael Kretschmer: "Mit dem Gesetz machen wir das Urheberrecht fit für das digitale Zeitalter. Es handelt sich um einen fairen Ausgleich von Interessen, der vor allem die wirtschaftlichen und organisatorischen Realitäten bei den Verlagen und an den Hochschulen anerkennt.

Mit der Schrankenregelung im Bildungs- und Wissenschaftsbereich beseitigen wir bestehende Rechtsunsicherheiten für die Nutzer etwa bei der elektronischen Bereitstellung von Literatur für Studierende im Vorlesungsbetrieb und beenden einen jahrelangen Konflikt. Auf Grundlage des neuen Urheberrechts können zugleich neue attraktive Geschäftsmodelle der Verlage entstehen."

Albert Rupprecht: "Der nach langem Ringen erzielte Kompromiss zur Reform des Urheberrechts ist ein großer Erfolg. Mit der Neuregelung schaffen wir endlich ein zeitgemäßes Urheberrecht, das die Studierenden, Lehrenden und Forschenden in unserem Land dringend brauchen. Wir erweitern die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken für die Zwecke von Bildung und Wissenschaft. Die gesetzlichen Nutzungsbefugnisse erhalten weitgehenden Vorrang vor vertraglichen Abreden. Als Ausgleich ist dafür eine angemessene Vergütung zu zahlen.

Klar ist aber auch, dass es die Vielfalt wissenschaftlicher Verlage zu erhalten gilt. Deshalb erkennen wir in einer Entschließung zum Gesetz ausdrücklich die Bedeutung der Lizenzierung für Verlage an und fordern die Bundesregierung auf, einen Stakeholder-Dialog zwischen Rechteinhabern und Nutzern anzuregen und zu begleiten. Ziel ist es, möglichst rasch eine zentrale Online-Lizenzierungsplattform aufzubauen, die sowohl den Interessen der Autoren und Verleger als auch der Nutzer gerecht wird."

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