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Hintze: Treffen mit Solana und Lord Robertson

    Berlin (ots) - Unter Leitung des europapolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Hintze MdB, hält sich die Arbeitsgruppe Europa der Unionsfraktion in der kommenden Woche zu politischen Gesprächen in Brüssel auf. Dazu teilt Peter Hintze MdB mit:          Die Mitglieder der Arbeitsgruppe Europa der Unionsfraktion treffen am Montag, 06. Mai und Dienstag, 07. Mai 2002 mit hochrangigen Vertretern der NATO und der EU-Kommission zusammen.          Zu aktuellen sicherheitspolitischen Themen, wie der Krise im Nahen Osten, werden Gespräche mit dem Beauftragten für Europäische Außen- und Sicherheitspolitik Dr. Javier Solana und NATO-Generalsekretär Lord Robertson stattfinden.

    Ebenso stehen Themen der europäischen Wirtschafts- und
Handelspolitik bei den Treffen mit den Kommissaren Monti, Fischler
und Bolkestein auf dem Programm. Der Vizepräsident des EU-Konvents
Jean-Luc Dehaene wird über den aktuellen Stand der Arbeiten des
Verfassungskonvents berichten. Ein weiterer Schwerpunkt wird die Lage
in den Balkanländern in einem Gespräch mit dem Sonderkoordinator für
den Stabilitätspakt Dr. Erhard Busek sein.
    
    Nach den Irritationen, die Bundeskanzler Schröder bei vielen
Akteuren in Brüssel verursacht hat, geht es nun darum, Vertrauen in
die deutsche Europapolitik zurückzugewinnen. Wie bereits der
Kanzlerkandidat der CDU/CSU, Edmund Stoiber, gegenüber
Kommissionspräsident Prodi am 29. April erklärt hat, wird eine
CDU/CSU geführte Bundesregierung ein verlässlicher Partner für die
europäischen Institutionen in Brüssel sein.
    
    
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