CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Gröhe: Meinungs- und Pressefreiheit ist
ein grundlegendes Menschenrecht!
Berlin (ots)
Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai 2002 erklärt der Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Hermann Gröhe MdB:
Kritische Medien geraten immer wieder in vielen Teilen der Welt unter Druck. Ob in Simbabwe oder in der Ukraine, ob in China oder in Russland, in Nigeria oder in Saudi-Arabien, in Nepal oder im Iran - Journalisten werden immer wieder systematisch bei ihrer Arbeit behindert oder laufen Gefahr, inhaftiert, gefoltert oder gar ermordet zu werden.
Nach Angaben von "Reporter ohne Grenzen" wurden im letzten Jahr mindestens 31 Journalistinnen und Journalisten bei der Ausübung ihres Berufs getötet; in 27 anderen Todesfällen wird noch überprüft, ob eine Verbindung zu ihrem Beruf besteht. Wie sehr Journalisten in vielen Staaten der Welt daran gehindert werden, ihrer Arbeit nachzugehen, zeigt sich auch daran, dass die Zahl der festgenommenen Journalisten im Jahr 2001 um 60% auf 489 und die Zahl der bedrohten und überfallenen Journalisten um 40% auf 716 stieg. Diese Angaben von "Reporter ohne Grenzen" sind im höchsten Maße alarmierend. Es ist daher zu begrüßen, dass auf der diesjährigen Sitzung der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen eine Resolution verabschiedet wurde, in der die Morde und Angriffe auf Journalisten vor allem auch in bewaffneten Konflikten angeprangert wurde. Alle Staaten sind aufgefordert, Presse- und Meinungsfreiheit anzuerkennen und wirksam zu schützen; dies gilt erst recht für Konfliktparteien in bewaffneten Auseinandersetzungen und Bürgerkriegen. Dem Schutz von Journalisten in Krisengebieten muss daher in Zukunft größere Aufmerksamkeit geschenkt werden.
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