CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Schmidt: CDU/CSU -Arbeitsgruppe 1. UA
besucht Leuna
Berlin (ots)
Der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im 1. Untersuchungs-ausschuss, Andreas Schmidt MdB, erklärt:
Die Beendigung der Zeugenvernehmungen im 1. Untersuchungsausschuss zur Privatisierung von Leuna/Minol nimmt die Arbeitsgruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im 1. Untersuchungsausschuss zum Anlass, am morgigen Tag den Chemiestandort Leuna zu besuchen.
Wir werden dort ein Gespräch führen mit der Geschäftsführung und dem Betriebsrat der Mitteldeutschen Erdölraffinerie (MIDER) und sodann die Raffinerie besichtigten. Im Anschluss daran wird eine Pressekonferenz stattfinden, u.a. mit dem CDU-Spitzenkandidaten und Landesvorsitzenden Sachsen-Anhalts, Prof. Dr. Wolfgang Böhmer. Am Nachmittag werden wir u.a. die InfraLeuna GmbH besuchen, Eigentümerin und Betreiberin der Infrastruktureinrichtungen am Standort Leuna; wir werden dort ebenfalls ein Gespräch mit der Geschäftsführung und dem Betriebsrat führen.
Die Entscheidung zum Erhalt des Chemiedreiecks Leuna mit zwischenzeitlich annähernd 10.000 Arbeitsplätzen hat der frühere Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl persönlich getroffen. Dank der erfolgreichen Arbeit der Treuhandanstalt und des Engagements der damaligen Bundesregierung ist es gelungen, mit der neuen Raffinerie in Leuna und den damit verbundenen Neuansiedlungen weiterer Chemiebetriebe den Grundstein für die Sicherung von Tausenden von Arbeitsplätzen in dieser Region zu legen. Das Unternehmen MIDER gehört heute zu den TOP TEN Unternehmen in Ostdeutschland.
Der Versuch der SPD ist gescheitert, mit einer beispiellosen Diffamierungskampagne und unhaltbaren, von keinerlei Fakten getragenen Gerüchten über Unregelmäßigkeiten die Privatisierung von Leuna/Minol zu diskreditieren. In diesem Zusammenhang ist daran zu erinnern, dass der damalige Oppositionsführer und jetzige Ministerpräsident Reinhard Höppner entschieden für eine Produktenpipeline von Wilhelmshaven nach Leuna und Dresden plädiert hatte. Diese Produktenpipeline hätte das Aus für den Chemiestandort Leuna bedeutet. Die wirtschaftspolitische Bilanz der Regierung Höppner wäre dann noch katastrophaler als sie es gegenwärtig ohnehin schon ist.
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