CDU/CSU - Bundestagsfraktion

CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Fischer/Brunnhuber: Union verlangt seriösen Umgang mit der Magnetschwebebahntechnik

    Berlin (ots) - Zur Vorstellung der Machbarkeitsstudien zu den
Magnetschwebebahn-Projekten in Bayern und Nordrhein-Westfalen
erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer (Hamburg) MdB, und der
Berichterstatter für die Magnetschwebebahn, Georg Brunnhuber MdB:
    
    Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Machbarkeitsstudien in
Bayern und Nordrhein-Westfalen, die zum Ziele haben, die sinnvolle
Anwendung der Magnetschwebebahntechnik in Deutschland nachzuweisen.
Bekannterweise unterstützt die Union diese innovative und
zukunftsträchtige Verkehrstechnik.
    
    Die Union verlang jetzt von der Regierung ein umgehendes
ergebnisorientiertes Handeln in Form von:
    
    * Kabinettsbefassung und -entscheidung, in deren Verlauf die
notwendigen Haushaltsmittel durch den Finanzminister Eichel
bereitgestellt werden, da entgegen der wahrheitswidrigen Behauptung
von Bodewig und Finanzministerium in der Presse weder im
Bundeshaushalt 2002 noch in der mittelfristigen Finanzplanung ein
Euro tatsächlich eingestellt wurde. Außerdem wurde ein Unionsantrag
in den Haushaltsberatungen zum Haushalt 2002, entsprechende
Verpflichtungsermächtigungen auszubringen, durch Rot-Grün abgelehnt;
    
    * einer Einbindung des Koalitionspartners Bündnis 90/Die Grünen,
der seine bisher geübte Fundamentalopposition gegen die Anwendung der
Magnetschwebetechnik in Deutschland aufgeben und sich grundsätzlich
positiv zu den Projekten stellen muss.
    
    Nur so wird verhindert, dass eine inhaltslose Schau zur
Bundestagswahl 2002 stattfindet.
    
    Noch in dieser Legislaturperiode müssen, so wie zu den
Regierungszeiten der Union, der Bundestag und dessen Fachausschüsse
damit befasst werden.
    
    Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass entgegen dem
Fernverkehrsprojekt Hamburg-Berlin die nunmehr vorgestellten Projekte
Nahverkehrsprojekte sind, die größtenteils die im Emsland erprobte
Langstatortechnik verlassen und auf die unerprobte Kurzstatortechnik
übergeben. Die wirklichen Systemvorteile der Magnetschwebetechnik
ergeben sich aber vor allem im Fernverkehr in Langstatortechnik mit
erheblichen Komfort- und Fahrzeitgewinnen.
    
    Unverändert gilt, dass das Projekt Hamburg-Berlin das sinnvollste
Fernverkehrsprojekt ist und technisch, betrieblich und wirtschaftlich
am ehesten machbar ist. Dieses Projekt ist seinerzeit lediglich auf
Druck von Bahnchef Mehdorn wegen dessen Firmenegoismen mit
Rückendeckung von Kanzler Schröder durch seinen seinerzeitigen
Verkehrsminister Klimmt gekippt worden.
    
    Zweifelsfrei wird es für die norddeutsche Region ein erheblicher
Gewinn sein, wenn nach einem Wahlsieg von Edmund Stoiber und der
Union bei der Bundestagswahl 2002 dieses Projekt wieder aufgegriffen
werden kann.
    
    Es ist schon besonders pikant, wenn die rot-grüne Bundesregierung
für eine Nahverkehrsverbindung im Ruhrgebiet mit 78,9 km Länge auf
bestehenden Eisenbahntrassen mit 3,2 Mrd Euro mehr Geld auszugeben
bereit ist, aber für die Strecke Hamburg-Berlin für einen kompletten
Trassenneubau von 292 km Länge lediglich 3,1 Mrd Euro.
    
    Honni soit qui mal y pense! Ein Schuft, der dabei Böses denkt.
    
ots Originaltext: CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Im Internet recherchierbar: http://www.presseportal.de

Rückfragen bitte an:

CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Tel.: (030) 227-52360
Fax:  (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
E -Mail: fraktion@cducsu.de

Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell