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Rauen: Rot-Grün ist auf dem Arbeitsmarkt gescheitert

    Berlin (ots) - Zu den heute von der Bundesanstalt für Arbeit
veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für Oktober 2001 erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter
Rauen MdB:
    
    Die Arbeitsmarktzahlen für Oktober 2001 sind ein Beweis für das
vollständige Scheitern der rot-grünen Wirtschafts-, Finanz- und
Arbeitsmarktpolitik.
    
    Der Negativtrend, der sich in den saisonbereinigten Zahlen bereits
seit Jahresbeginn gezeigt hat, hat sich im Oktober noch einmal
dramatisch beschleunigt. Verglichen mit dem Vorjahresmonat ist die
Arbeitslosigkeit um 114.000 gestiegen. Der Anstieg ist damit doppelt
so groß wie im September 2001.
    
    Das ganze Ausmaß des Desasters wird bei einem Vergleich mit den
Verhältnissen des Oktober 1998 klar. In diesem Zeitraum ist die Zahl
der statistisch erfassten Arbeitslosen zwar um 167.000 gesunken. Im
selben Zeitraum sind aber Jahr für Jahr über 200.000 mehr ältere
Menschen aus dem Erwerbsleben ausgeschieden als junge nachgerückt
sind. Außerdem werden die rund 190.000 Arbeitslosen, die über 58
Jahre alt sind und mit 60 in Rente gehen wollen, in der Statistik
nicht mehr erfasst. Ohne diese demographischen und statistischen
Entlastungseffekte wäre die Arbeitslosenzahl heute um mehr als
600.000 höher als vor drei Jahren.
    
    Der weitere Anstieg der Arbeitslosenzahl lässt sich nur noch durch
einen entschlossenen Kurswechsel in der Wirtschafts-, Finanz- und
Sozialpolitik verhindern, wie ihn die CDU/CSU-Bundestagsfraktion
bereits im Sommer in ihrem Zehn-Punkte-Programm gefordert hat. Die
nächsten Steuerreformschritte müssen auf 2002 vorgezogen, die
Sozialsysteme müssen reformiert und die Verkrustungen und
Überreglementierungen auf dem Arbeitsmarkt müssen beseitigt werden.
    
    
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