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Kampeter: Nida-Rümelin - ein haushaltspolitischer Spaßvogel

    Berlin (ots) - Zu den Äußerungen des Kulturstaatsministers Julian
Nida-Rümelin erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im
Haushaltsausschuss und zuständige Berichterstatter, Steffen Kampeter
MdB:
    
    Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin will es seinem Vorgänger
gleichmachen und die Öffentlichkeit mit ständig neuen Capriolen
unterhalten zu wollen. Gegenwärtig betätigt er sich als
haushaltspolitscher Spaßvogel. Es geht dabei um die Leistungen des
Bundes in Berlin.
    
    Anfang der Woche erklärt Nida-Rümelin, er wolle die Berliner
Stiftung Preussischer Kulturbesitz, zumindest aber den Wiederaufbau
der Museumsinsel, finanzieren. Kostenpunkt für den Bund durch
Übernahme des Berliner Anteils ca. 1 Mrd. DM zusätzlich. Am Mittwoch
unterzeichnete er den Hauptstadtkulturvertrag, der das ausschließt,
was er persönlich vorschlägt. Am gleichen Tag stimmt er im Kabinett
seinem Haushaltsetat 2002 zu. Dort werden von den großspurig
angekündigten 75 Mio. DM für die angebliche Nationalstiftung gerade
mal 25 Mio. DM durchgebracht. Der Kulturhaushalt insgesamt stagniert.
Wie passt das zusammen? Wohl nur, wenn man es als "Spaß der Woche"
versteht.
    
    So bleibt offen, wie Nida-Rümelin die zusätzliche Milliarde vom
Bundesfinanzminister erhalten will, wenn er nicht gleichzeitig die
gesamte sonstige Bundeskulturpolitik einstellen möchte.
      
    Wir warten gespannt auf den nächsten Akt im Zirkus Nida-Rümelin.
    
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