Grübel: Opposition scheitert mit Drohnen-Untersuchungsausschuss
Berlin (ots)
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat am heutigen Mittwoch vor dem Untersuchungsausschuss zum Beschaffungsvorhaben Euro Hawk ausgesagt. Hierzu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Untersuchungsausschuss, Markus Grübel:
"Die Opposition ist mit ihrem Versuch, Verteidigungsminister Thomas de Maizière noch kurz vor der Bundestagswahl im September zu beschädigen, gründlich gescheitert. Der Minister hat in der heutigen Befragung klargestellt, dass es vor dem 13. Mai 2013 keine belastbare Grundlage für einen Abbruch des Drohnen-Projekts zu einem früheren Zeitpunkt gegeben hat.
Dem Untersuchungsausschuss haben über 1.300 Aktenordner vorgelegen. An sechs Tagen haben wir 18 Zeugen angehört. Dabei ist nichts herausgekommen, das die bösartigen Angriffe der Opposition auf den Minister belegen würde. Vielmehr ist klar geworden: Die Risiken waren seit Beginn des Drohnen-Projektes 2001 bekannt. Minister de Maizière war schließlich mutig derjenige, der die Konsequenzen aus den Zulassungs- und Kostenproblemen gezogen hat. Kostensteigerungen, sagte der Minister im Ausschuss, würden nicht mitgetragen, wenn die Kosten nicht mehr im Verhältnis zum angestrebten Zweck - der Zulassung der Drohne - stünden. Durch seine Entscheidung ist weiterer Schaden vermieden worden.
Die Mitarbeiter des Ministeriums haben zweifelsfrei dargelegt, dass die Grundlagen für eine Entscheidung dem Minister erst am 13. Mai 2013 unterbreitet wurden. Der Untersuchungsausschuss hat deutlich gemacht, dass der Minister die Öffentlichkeit und das Parlament stets richtig informiert hat. Entsprechende Unterstellungen der Opposition haben sich als komplett haltlos erwiesen. Die Rücktrittsforderungen der Opposition sind in keinem einzigen Punkt berechtigt.
Der Untersuchungsausschuss hat allerdings gezeigt, dass die Verfahren, in denen über die Entwicklung und Beschaffung von Rüstungsprojekten entschieden wird, verbessert werden müssen. Hierzu hat der Minister bereits erste notwendige Verbesserungen eingeleitet. Der Minister hat in der heutigen Befragung insbesondere eingeräumt, dass die Leitung des Ministeriums früher und enger in die Entscheidungsabläufe eingebunden werden muss, als dies bisher der Fall gewesen sei. Die Arbeiten im Bundesverteidigungsministerium an der Verbesserung dieser Verfahren laufen bereits.
Die Opposition muss jetzt endlich mit ihren unseriösen Angriffen auf Minister de Maizière und ihrer gespielten Empörung aufhören. Der Untersuchungsausschuss hat sich nur schlecht für Wahlkampftheater geeignet."
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