Börnsen: Wir erhöhen erneut die Kulturausgaben, aber die Opposition ist dagegen
Berlin (ots)
Heute findet die Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2011 statt. Die Kultur schneidet dabei zum sechsten Mal in Folge erneut äußerst positiv ab. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist und bleibt die Kultur nicht nur ein Herzensanliegen, sondern ein zentrales Regierungsanliegen. In den vergangenen fünf Jahren konnte der Kulturhaushalt unter Regierungsverantwortung der Union von 915 Millionen Euro auf 1,16 Milliarden Euro erhöht werden. Auch in Zeiten der Krise ist es uns in sehr guter Zusammenarbeit mit Kulturstaatsminister Bernd Neumann erneut gelungen, nicht an der Kultur zu sparen.
Wir sichern im kommenden Haushaltsjahr alle laufenden kulturellen Projekte, unterstützen die Digitalisierung der Kinos, fördern den Denkmalschutz, würdigen das Reformationsjubiläum als Ereignis von Weltrang und führen die Boom-Branche Kultur- und Kreativwirtschaft erfolgreich fort. Das Zeitzeugenbüro kommt, und die Stasi-Untersuchung wird bis 2019 sichergestellt.
Wir gehen damit mit gutem Beispiel voran und appellieren an alle Verantwortlichen in den Ländern und Gemeinden, die glauben, an der Kultur sparen zu können, es uns nachzutun.
Wir bedauern ausdrücklich, dass die Oppositionsfraktionen dem Kulturhaushalt erstmals nicht zustimmen, trotz Erhöhung und obwohl fast alle ihre Anliegen erfüllt wurden.
Wir fordern SPD, Linke und Grüne auf, in der Kulturpolitik zur Gemeinsamkeit zurückzukehren. Diese Blockadehaltung schadet der Kultur und den Kulturschaffenden."
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