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Krings: Kriminalität von links immer professioneller

Berlin (ots) - Anlässlich des aufgetauchten linksextremen Heftes "Prisma", mit der zu Straftaten angeleitet wird, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings MdB:

In solchen Schriften zeigt sich die hohe kriminelle Energie und Professionalität politisch links motivierter Straftäter. Deshalb müssen wir unser Augenmerk verstärkt auf diese Formen von Kriminalität richten. Politisch links motivierte Straftaten sind im letzten Jahr um 53 Prozent sprunghaft angestiegen. Unsere Strafverfolgungsbehörden sind aufgerufen, den Verfolgungsdruck gegen die Nutzer und die Urheber solcher Bombenbau- und Sabotageanleitungen verstärken. Es geht hier nicht um Kavaliersdelikte, sondern um schwere Straftaten gegen Leib und Leben, Eigentum und unsere Infrastrukturen. Die im letzten Jahr neu geschaffenen Strafvorschriften, zum Schutz des demokratischen Rechtsstaates müssen jetzt ihren Test gegen solche Anleitungen zu Terror- und Sabotageakten bestehen und dafür sorgen, dass die Urheber dieser Schriften zur Verantwortung gezogen werden. Denn solche demokratiefeindlichen Täter und Hintermänner steigern die ohnehin hohe Gewaltbereitschaft linker Autonomer und regen bislang nicht auffällig gewordene Sympathisanten zu Straftaten an.

Seit einigen Wochen kursiert eine 80-seitige Broschüre mit Tipps für Anschläge und Sabotageaktionen - auch im Internet. Die anonymen Verfasser beschreiben den Bau von Brandsätzen mit Zeitzündern, Hakenkrallen, mit denen Züge der Bahn zum Halten gebracht werden und Techniken zum Umsägen von Strommasten. Zudem werden Strategien aufgezeigt, mit denen man Ermittlungen der Polizei erschwert, wie man Spuren vermeidet und Observanten abschüttelt. Diese Mit 53,4 Prozent mussten wir im letzten Jahr einen sprunghaften Anstieg politisch links motivierter Kriminalität verzeichnen.

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