Börnsen: 9. November 1989 - einzigartiger Glücksfall in unserer Geschichte
Berlin (ots)
Anlässlich des 20. Jahrestages des Mauerfalls am 9. November erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Der 9. November 1989 war ein unvergessliches, bewegendes Ereignis. Heute vor 20 Jahren hatten tausende Bürgerinnen und Bürger in Ost und West Tränen in den Augen - aus tiefer Freude über die unerwartete, aber von vielen ersehnte Öffnung der Berliner Mauer. Beinahe jeder kann sich genau an diesen "Abend der unglaublichen Botschaft" erinnern.
Diese Erinnerung müssen wir wach halten und an die kommenden Generationen weiter tragen. In Zeiten, wo DDR-Unrecht, oft ohne den nötigen Wiederspruch, schöngeredet wird und Margot Honecker im Exil in Chile nicht von der Wende, sondern von Verrat spricht, stehen wir alle gemeinsam mehr denn je in der Verantwortung, unseren Einsatz bei der Aufarbeitung der DDR-Diktatur zu stärken.
Wir dürfen die zunehmenden Verklärungstendenzen nicht unbeantwortet lassen und werden deshalb in der kommenden Legislaturperiode prüfen, ob die Verleumdung von DDR-Verbrechen unter Strafe gestellt werden kann.
Dem Koalitionsvertrag entsprechend wird die Bundesregierung ihre Maßnahmen zur geschichtlichen Aufarbeitung verstärken und im Laufe des kommenden Jahres dazu konkrete Vorschläge unterbreiten. Dazu sollen zählen:
- die Einrichtung eines Arbeitsschwerpunkts "Aufarbeitung der SED-Diktatur" bei der Bundeszentrale für politische Bildung,
- die Prüfung der Errichtung einer Jugend- und Begegnungsstätte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur sowie der Schaffung eines koordinierenden Zeitzeugenbüros
- die Fortführung der vom Bund geförderten Programme gegen Rechtsextremismus als Extremismusbekämpfungsprogramme" unter Berücksichtigung der Bekämpfung linksextremistischer und islamistischer Bestrebungen sowie die Erstellung eines Jahresberichts der Bundesregierung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur.
Vor dem Hintergrund der alarmierenden Ergebnisse der Schroeder-Studie, wonach mehr als 50 Prozent der Jugendlichen die DDR für keine Diktatur halten und das Jahr des Mauerbaus nicht kennen, sind dringend Maßnahmen zur Aufklärung und Vermittlung unserer jüngsten gemeinsamen deutschen Geschichte notwendig.
Nach 20 Jahren Mauerfall ist bei vielen Menschen in Ost und West der - nicht immer einfache - Alltag eingekehrt. Am heutigen Tag sollten wir aber in großer Dankbarkeit und voller Freude auf den 9. November 1989 zurückblicken. Mit dem Fall der Berliner Mauer öffnete sich für 17 Millionen DDR-Bürger das Tor zur Freiheit und nur ein Jahr später auch das Tor zur deutschen Einheit. Ein einzigartiger Glücksfall in unserer Geschichte.
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