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Steinbach: Gedenken an die Opfer vom Platz des Himmlischen Friedens

    Berlin (ots) - Dieser Tage jährt sich zum 20. Mal die Niederschlagung der Protestbewegung auf dem Platz des Himmlischen Friedens. Hierzu erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB:

    Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gedenkt dieser Tage der Opfer der Protestbewegung auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking. Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen, die zu großen Teilen bis heute über das Schicksal ihrer Familienmitglieder im Unklaren gelassen werden.

    Die chinesische Staatsführung muss sich endlich einer Neubewertung der Ereignisse stellen. Dazu gehören eine unabhängige Untersuchung, die Veröffentlichung der Namen und der Zahl der Getöteten sowie eine Entschädigung der Hinterbliebenen.

    Die chinesische Staatsführung versucht nach wie vor, jede kritische Debatte über die Ereignisse auf dem Platz des Himmlischen Friedens zu unterbinden. Menschenrechtsverteidiger, die sich um die Opfer von 1989 und ihre Hinterbliebenen kümmern, werden verfolgt. Die Organisation "Tiananmen-Mütter" kann ihrer Arbeit nicht unbehindert nachgehen. Ihre Forderungen bleiben von Regierungsseite weitgehend ungehört. Im Vorfeld der Jahrestage der Niederschlagung werden Angehörige von Getöteten regelmäßig eingeschüchtert.

    Die Demokratiebewegung wurde überwiegend von chinesischen Studenten, aber auch von Intellektuellen und Arbeitern getragen. Ihre Forderungen richteten sich einerseits auf politische Reformen, auf eine Demokratisierung des Landes und andererseits gegen Korruption und Amtsmissbrauch. In der Nacht zum 5. Juni 1989 wurde die Demokratiebewegung durch die chinesische Armee in ganz Peking blutig niedergeschlagen. Der Niederschlagung folgte eine Welle von Repressionen von staatlicher Seite. Dazu gehörten Todesurteile, Verhaftungen, Abhöraktionen und Arbeitsverbote. Viele der Protestierenden flüchteten ins Exil.

    Deutschland ist es vor dem Hintergrund seiner eigenen Freiheits- und Demokratiebewegung ein besonderes Anliegen, dass die Ereignisse von Peking 1989 nicht in Vergessenheit geraten.

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