Börnsen: Kulturinvestitionen sind Zukunftsinvestitionen
Berlin (ots)
Zum Aufruf von Kulturstaatsminister Neumann, das Konjunkturpaket II auch für Kulturinvestitionen zu nutzen, erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Die Initiative von Staatsminister Bernd Neumann für die Berücksichtigung von Kulturbauten im Konjunkturprogramm II der Bundesregierung zu werben, ist anerkennenswert und verdient ebenso Unterstützung wie die seines Kollegen, des Bundesministers Wolfgang Tiefensee. Wir appellieren an die Länder und Kommunen, bei der Sanierung der städtebaulichen Infrastruktur die kulturelle Infrastruktur gleichrangig einzubeziehen.
In einem Brief an alle Ministerpräsidenten hat der Staatsminister auf die Möglichkeiten hingewiesen, die das Konjunkturprogramm II des Bundes für die kulturelle Infrastruktur bietet. Kommunale Kultureinrichtungen wie z.B. Musikschulen oder Bibliotheken können durch das Zukunftsinvestitionsgesetz des Bundes genauso gefördert werden wie die Landesmuseen oder -theater. Durch energetische Sanierungsmaßnahmen können kulturelle Bauten im Sinne der Nachhaltigkeit energiesparend und umweltschützend verbessert werden.
Die Länder und Kommunen sind nun am Zug. Sie entscheiden, wofür sie die Fördermittel des Bundes abrufen. Jede Investition in die Kultur ist auch eine nachhaltige Investition in die Zukunft unseres Gemeinwesens.
Das Programm "Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder" bildet einen bedeutenden Schwerpunkt des zweiten Konjunkturprogramms des Bundes. Zu dem Gesamtvolumen von 13,3 Milliarden Euro tragen der Bund 10 Milliarden, Länder und Kommunen 3,3 Milliarden Euro bei. Mit dem Denkmalschutzsonderprogramm des Bundes, das der Sanierung von vor allem kleinen und mittleren Denkmalen dient, ist der Bund seiner Verantwortung für die Sanierung der kulturellen Infrastruktur bereits nachgekommen. Für das Frühjahr 2009 ist eine dritte Tranche zur Förderung weiterer Denkmale geplant.
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