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Eichhorn: Frauen können in der Bundeswehr jeden Dienst tun

    Berlin (ots) - Im Ergebnis der Anhörung von Sachverständigen
erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen
und Jugend der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Eichhorn MdB:
    
    Frauen können in der Bundeswehr jeden Dienst tun. Dies hat die
heutige Anhörung von Sachverständigen zur Öffnung aller Laufbahnen
der Bundeswehr für Frauen bestätigt. Ob eine Frau in eine bestimmte
Laufbahn aufgenommen werden sollte, darf sich nur an ihrer
individuellen Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung
entscheiden, nicht jedoch an ihrem Geschlecht. Damit wurde zu meiner
Freude durch die Expertinnen und Experten bestätigt, dass auch ein
freiwilliger Dienst an der Waffe für Frauen möglich und eine Öffnung
der Bundeswehr gemäß der jüngsten Rechtsprechung des EuGH sinnvoll
ist.
    
    Bereits heute haben sich nach Auskunft der Experten Frauen in sehr
vielen Bereichen der Bundeswehr bewährt. Dass Frauen auch einen
Dienst an der Waffe leisten können und wollen, zeigen täglich
zahlreiche Frauen bei der Polizei und beim Grenzschutz. Jetzt liegt
es an der Bundesregierung, möglichst schnell tätig zu werden und
Frauen die rechtmäßige Option für alle Laufbahnen der Bundeswehr zu
eröffnen. Dass dafür einige Investitionen und für viele ein
grundsätzliches Umdenken notwendig sind, darf eine schnelle
Realisierung konkreter Entscheidungsmöglichkeiten für Frauen nicht
aufhalten.
    
    Dabei kann es aber auch in Zukunft nur um den freiwilligen Dienst
von Frauen gehen. Eine Wehr- oder Dienstpflicht für junge Mädchen und
Frauen lehne ich ab, da Frauen nach wie vor in unserer Gesellschaft
ein hohes Maß an sozialen Aufgaben wahrnehmen. Solange die Pflege
kranker Angehöriger zu rund 90 % und die Kindererziehung überwiegend
von Frauen geleistet wird, ginge eine solche Verpflichtung erneut
zulasten der Frauen.
    
    Die Anhörung hat mich in meiner Ansicht bestätigt, dass eine
Öffnung aller Laufbahnen für Frauen aus juristischer Sicht weder eine
Wehrpflicht für Frauen nach sich zieht, noch die Wehrpflicht für
Männer antastet. Diese Feststellung der Rechtsexperten ist von großer
Bedeutung, denn sowohl die Ausweitung der Wehrpflicht auf Frauen als
auch die Abschaffung der Wehrpflicht für Männer wären für mich nicht
akzeptabel.
    
    
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