Siebert: Erhöhung des Verteidigungshaushalts setzt ein wichtiges Zeichen
Berlin (ots)
Zu dem heute im Kabinett beschlossenen Bundeshaushalt 2008 erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Wir begrüßen sehr, dass der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, bei den Haushaltsverhandlungen eine deutliche Steigerung des Verteidigungshaushalts erreichen konnte. Die Mittel werden in der Bundeswehr dringend benötigt, um lange geplante Vorhaben wie die Erhöhung des Wehrsolds von Wehrpflichtigen, besonders aber die Modernisierung von Bundeswehreinrichtungen und die Sicherstellung einer bestmöglichen Ausrüstung im Einsatz zu realisieren. Hervorzuheben sind hier die Beschaffungsvorhaben für geschützte Fahrzeuge, wie zum Beispiel der PUMA.
Außerdem setzt die Erhöhung ein wichtiges Zeichen im Verhältnis zwischen Politik und Bundeswehr. Es verdeutlicht den Angehörigen der Streitkräfte, dass Sie bei der Erfüllung Ihres Auftrages die volle Unterstützung des Parlaments erfahren.
Mit der Steigerung um 2,03 Milliarden in den nächsten 4 Jahren ist eine von uns öffentlich dargestellte Forderung erfüllt. Die Ausstattung der Truppe mit angemessenen Finanzmitteln ist wichtig, um auch in der Zukunft Leistung und Motivation der Soldaten sicherzustellen.
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