Bundesagentur für Arbeit (BA)

Der illegalen Beschäftigung den Kampf angesagt

    Nürnberg (ots) - Über illegale Beschäftigung und Maßnahmen, diese
zu verhindern, diskutierten bei einem von der Bundesanstalt für
Arbeit am Dienstag veranstalteten Workshop Vertreter aus
Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Behörden.
    
    Professor Friedrich Schneider von der Universität Linz, der
stellvertretende Bundesvorsitzende der IG Bauen-Agrar-Umwelt,
Ernst-Ludwig Laux, sowie der Präsident der Handwerkskammer Erfurt,
Rolf Ostermann, führten mit Vorträgen in die Thematik  ein.
Beleuchtet wurden dabei der Umfang der Schattenwirtschaft und ihre
fiskalischen Auswirkungen, die Profiteure illegaler Beschäftigung
sowie mögliche Maßnahmen, die dazu führen könnten, dass sich
Illegalität nicht mehr lohnt.
    
    Die anschließende Diskussion unter Leitung von Helmut Machleidt,
dem für die Bekämpfung illegaler Beschäftigung zuständigen
Geschäftsbereichsleiter der Bundesanstalt für Arbeit, befasste sich
zunächst mit den Motiven der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer, wie
z.B. Kostenersparnis, Wettbewerbsdruck oder Zusatzverdienst zu
erhaltenen Sozialleistungen. Mögliche Gegenmaßnahmen wurden
diskutiert, so etwa die Senkung der direkten Besteuerung des Faktors
Arbeit zu Lasten indirekter Steuern, die Senkung der Lohnnebenkosten
und die  Legalisierung von Teilen der Schwarzarbeit durch Einführung
einer Schattenwirtschaftspauschale. Auch die  Einführung einer
Baucard, die paritätische Selbstkontrolle im Bauhaupt- und
nebengewerbe, befristete Mehrwertsteuerrückvergütungen bei
arbeitsintensiven Dienstleistungen und ein Kombilohn für Arbeitslose
und aus dem Arbeitsleben unfreiwillig Ausgeschiedene wurden als
Möglichkeiten genannt.
    
    Einigkeit bestand darin, dass nur ein Zusammenwirken aller am
Arbeitsmarkt beteiligten Personen und Institutionen dazu beitragen
kann, illegale Beschäftigung zu verhindern. Die Anreize der Anbieter
und Abnehmer von Schwarzarbeit müssten gesamtgesellschaftlich
geächtet und beseitigt werden, da sonst lediglich Symptome bekämpft
werden. Hier ist insbesondere der Gesetzgeber gefordert.
    
    Die Bemühungen um den Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale
Beschäftigung müssen weiter intensiviert werden, deshalb wurde ein
Erfahrungsaustausch mit Österreich und der Schweiz vereinbart.
    
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