Der illegalen Beschäftigung den Kampf angesagt
Nürnberg (ots)
Über illegale Beschäftigung und Maßnahmen, diese zu verhindern, diskutierten bei einem von der Bundesanstalt für Arbeit am Dienstag veranstalteten Workshop Vertreter aus Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Behörden.
Professor Friedrich Schneider von der Universität Linz, der stellvertretende Bundesvorsitzende der IG Bauen-Agrar-Umwelt, Ernst-Ludwig Laux, sowie der Präsident der Handwerkskammer Erfurt, Rolf Ostermann, führten mit Vorträgen in die Thematik ein. Beleuchtet wurden dabei der Umfang der Schattenwirtschaft und ihre fiskalischen Auswirkungen, die Profiteure illegaler Beschäftigung sowie mögliche Maßnahmen, die dazu führen könnten, dass sich Illegalität nicht mehr lohnt.
Die anschließende Diskussion unter Leitung von Helmut Machleidt, dem für die Bekämpfung illegaler Beschäftigung zuständigen Geschäftsbereichsleiter der Bundesanstalt für Arbeit, befasste sich zunächst mit den Motiven der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer, wie z.B. Kostenersparnis, Wettbewerbsdruck oder Zusatzverdienst zu erhaltenen Sozialleistungen. Mögliche Gegenmaßnahmen wurden diskutiert, so etwa die Senkung der direkten Besteuerung des Faktors Arbeit zu Lasten indirekter Steuern, die Senkung der Lohnnebenkosten und die Legalisierung von Teilen der Schwarzarbeit durch Einführung einer Schattenwirtschaftspauschale. Auch die Einführung einer Baucard, die paritätische Selbstkontrolle im Bauhaupt- und nebengewerbe, befristete Mehrwertsteuerrückvergütungen bei arbeitsintensiven Dienstleistungen und ein Kombilohn für Arbeitslose und aus dem Arbeitsleben unfreiwillig Ausgeschiedene wurden als Möglichkeiten genannt.
Einigkeit bestand darin, dass nur ein Zusammenwirken aller am Arbeitsmarkt beteiligten Personen und Institutionen dazu beitragen kann, illegale Beschäftigung zu verhindern. Die Anreize der Anbieter und Abnehmer von Schwarzarbeit müssten gesamtgesellschaftlich geächtet und beseitigt werden, da sonst lediglich Symptome bekämpft werden. Hier ist insbesondere der Gesetzgeber gefordert.
Die Bemühungen um den Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung müssen weiter intensiviert werden, deshalb wurde ein Erfahrungsaustausch mit Österreich und der Schweiz vereinbart.
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