BA legt Finanzbericht für das dritte Quartal vor
Nürnberg (ots)
Im Verlauf des dritten Quartals hat sich die Finanzlage der Bundesagentur für Arbeit (BA) weiter verbessert. Die anhaltende wirtschaftliche Aufwärtsentwicklung sorgte wie schon in den Monaten zuvor für höhere Einnahmen aus Versicherungsbeiträgen und geringere Ausgaben. Der Haushaltsplanung 2007 lagen die ökonomischen Eckwerte der Bundesregierung vom Oktober 2006 zugrunde. Nun zeichnet sich immer deutlicher ab, dass die Konjunktur den Arbeitsmarkt erreicht. Die Arbeitslosigkeit geht stärker zurück als ursprünglich angenommen. Gleichzeitig nimmt die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu. Die Zahl der zur Arbeitslosenversicherung beitragspflichtigen Arbeitnehmer dürfte die ursprünglich erwartete Marke von 25,5 Millionen um etwa 800.000 übersteigen. Infolgedessen lagen auch die Beitragseinnahmen, die etwa drei Viertel der Gesamteinnahmen ausmachen, mit insgesamt 23,41 Milliarden Euro um 900 Millionen Euro über den Erwartungen. Die Gesamtausgaben beliefen sich auf 27,78 Milliarden Euro, 7,34 Milliarden Euro weniger als vorgesehen. Allein für das Arbeitslosengeld, den Aussteuerungsbetrag und das Insolvenzgeld summiert sich die Entlastung auf 5,4 Milliarden Euro, über ein Viertel der dafür eingeplanten Höhe. Weniger Arbeitslosmeldungen, aber auch die auf Wirksamkeit und Effizienz ausgerichtete Förderpraxis im Bereich der aktiven Arbeitsförderungsleistungen verstärken den Effekt. Durch die Beitragssatzsenkung von 6,5 Prozent auf 4,2 Prozent zum Jahresbeginn 2007 waren geringere Beitragseinnahmen vorprogrammiert. Die Mindereinnahmen sollten aus der Ende 2006 neu gebildeten Rücklage ausgeglichen werden. Ein negativer Finanzierungssaldo war aber nur kurzzeitig in den Anfangsmonaten des Jahres zu verzeichnen. Seither wurden zunehmend Einnahmeüberschüsse realisiert. Zum Ende des dritten Quartals ergab sich Einnahmeüberschuss in Höhe von 3,35 Milliarden Euro. Die BA geht davon aus, dass sie das Haushaltsjahr mit einem Überschuss von 6 bis 6,5 Milliarden Euro abschließen wird.
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