RNZ: Alles bleibt offen Ein Kommentar der Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots)
Von Klaus Welzel Keine Frage: Diese Wahl ist eine schallende Ohrfeige für die SPD - und sie zerstört die Bundeskanzlerträume von Frank-Walter Steinmeier mit ungeahnter Wucht. Alles Weitere bleibt offen. Der Urnengang vom Sonntag sagt nämlich nur bedingt etwas über den Ausgang der Bundestagswahl im Herbst aus, aber sehr viel über das Verhältnis der Deutschen zu Europa: Es ist ihnen egal. Die Mehrheit ging - aus Desinteresse - gar nicht wählen. Und diese Mehrheit tut es dabei den Parteien gleich. Denn Letztere scheren sich ebenfalls kaum um Europa - nur am Wahlabend, da wollen sie dann doch die Rendite einfahren. Pech gehabt. Dennoch können Union und FDP darauf verweisen, dass es ihnen in diesem Jahr bereits zum dritten Mal gelungen ist, eine gemeinsame Mehrheit zu erreichen. Und auch wenn die niedrige Wahlbeteiligung und das starke Abschneiden der Splitterparteien eine Übertragung des Europawahl-Ergebnisses auf den Bund kaum möglich machen, stärkt das Ergebnis natürlich die FDP. Für die SPD bleibt hingegen im besten Fall der Hoffnungsschimmer, dass sie schon einmal - im Mai 2005 - im 20-Prozent-Getto verharrte, und dann doch noch fast punktgleich mit der Union aus der Bundestagwahl im Herbst hervorging. Die Grünen wiederum bekamen einmal mehr ein Signal, dass sie sich für Schwarz-Grün öffnen müssen, um wieder regieren zu können - insofern: alles offen bis zum Herbst.
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