Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu KFZ-Steuern
Bielefeld (ots)
Autofahrer müssen derzeit ganz tapfer sein, wenn sie mit ihrem Auto auf die Tankstelle zurollen. Der teure Sprit geht ins Geld. Und wer ein altes Modell fährt, weil er sich ein Neufahrzeug nicht leisten kann, soll demnächst zusätzlich höhere Kfz-Steuern zahlen. Der Autofahrer wird geschröpft, wo es nur geht. Da kommt viel Unmut auf, und offenbar wächst das Thema auch der Politik über den Kopf. Anders ist ihr Rückzug von der geplanten Umstellung der Kfz-Steuer nicht zu erklären. Das Ziel, den CO2-Ausstoß zu senken, in dem große Autos - also auch Spritfresser - höher besteuert werden, ist ein kompliziertes Verfahren, bei dem am Ende vor allem Bürger mit älteren Autos die Zeche zahlen müssten. Viel einfacher wäre es, die Kfz-Steuer ganz abzuschaffen und stattdessen kostenneutral die Mineralölsteuer zu erhöhen. Das Tanken wäre dann zwar noch teurer als heute. Unter dem Strich aber würde der Wenigfahrer Geld sparen und der Vielfahrer - der auch mehr Dreck in die Luft bläst - mehr bezahlen. Dieses System könnte am Ende dazu führen, dass insgesamt weniger Benzin und Diesel verbraucht wird. Der Rückgang der Nachfrage wiederum übt Druck auf die Spritpreise aus - sie fallen. Die Politik kann aber angesichts der immer weiter steigenden Rohölpreise mehr tun als die Kfz-Steuer umzustricken: nämlich Anreize zum Kauf von umweltfreundlichen Fahrzeugen schaffen. Die Solarbranche hat es vorgemacht.
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