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Wertpapiergeschäfte mit italienischen Kommunen - HSH Nordbank drohen Prozesse in Italien

Hamburg (ots) - Der HSH Nordbank drohen wegen umstrittener Finanzgeschäfte in Italien gerichtliche Auseinandersetzungen. Nach Informationen des Radioprogramms NDR Info hat die sizilianische Stadt Marsala bei der italienischen Staatsanwaltschaft Anzeige gegen die deutsche Landesbank erstattet. Der Finanzchef der Gemeinde sagte NDR Info, die Kommune werfe der HSH Nordbank vor, ein Finanzgeschäft im Umfang von 38 Millionen Euro "in betrügerischer Absicht" ausgeführt zu haben. Außerdem habe die Stadt der Bank am Mittwoch, 5. Mai, mitgeteilt, dass sie das Geschäft einseitig eingestellt habe. Andernfalls hätten Verluste in Millionenhöhe gedroht. Betroffen von den umstrittenen Geschäften sind zwei weitere Kommunen in Italien. Mindestens eine der beiden, die Stadt Pozzuoli in Mittelitalien, hat ebenfalls ihre Zahlungen an die HSH eingestellt und den Vertrag mit der Bank gekündigt. Die Nordbank will sich dagegen nach Angaben eines Sprechers gerichtlich wehren.

Im Fall der Stadt Marsala auf Sizilien hatte die HSH im Februar 2007 einen Vertrag abgeschlossen, in dem auf Zinsschwankungen spekuliert wurde, so genannte Zinsswaps. Allerdings blieben von der Bank in Aussicht gestellte Gewinne aus. Stattdessen musste die Kommune ihrerseits Geld an die HSH zahlen, weil sich die Zinsen ungünstig entwickelt hatten. "Die Verträge haben zu 99 Prozent der HSH Nordbank genutzt, uns aber erheblich geschadet", meinte der Finanzchef von Marsala, Nicola Fiocca. Im Fall einer einseitigen Kündigung durch die Gemeinde habe die HSH bereits eine Vertragsstrafe von fünf Millionen Euro angedroht, so Fiocca weiter. Das sei nicht akzeptabel.

Die Stadt Marsala sieht eigenen Aussagen zufolge die Auseinandersetzung in engem Zusammenhang mit einem Prozess, der an diesem Donnerstag in Mailand beginnt. Dort stehen vier internationale Großbanken, darunter die Deutsche Bank und die Hypo Real Estate, wegen ähnlicher Geschäfte vor Gericht. Ein Sprecher der Stadt Marsala sprach gegenüber NDR Info von einer "Angelegenheit von nationaler Dimension, die mehrere Gemeinden betrifft. Die wichtigste davon ist Mailand."

Nach Angaben eines mit dem Fall vertrauten Rechtsexperten könnten auf die HSH Nordbank im Falle einer Niederlage gegen die italienischen Kommunen Kosten in Höhe von mehr als 30 Millionen Euro zukommen.

Zitate frei bei Nennung NDR Info. Rückfragen beantworten Jürgen Webermann oder Peter Hornung (040/4156-2284).

5. Mai 2010

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