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phoenix Runde: Alle Macht für Erdogan? - Türkei am Scheideweg - Donnerstag, 12. Januar 2017, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - In Ankara hat in der Großen Nationalversammlung die Beratung zur neuen Verfassung begonnen. Kernpunkt ist die Veränderung der Republik Türkei in ein Präsidialsystem. Damit würde dem amtierenden Präsidenten Erdogan alle Macht übertragen. Schon jetzt ermöglicht es ihm der Ausnahmezustand, der nach dem Putschversuch in der Türkei im vergangenen Sommer verhängt wurde, mit Dekreten zu regieren. Das Präsidialsystem werde das Land stabiler machen, behauptet Erdogan. Die Opposition kritisiert, dass die Verfassung lediglich der Machtfülle Erdogans angepasst werden soll. Im Frühjahr soll eine Entscheidung zur neuen Verfassung fallen.

Wie ist die Verfassungsreform in der Türkei zu Gunsten eines neuen Regierungssystems zu bewerten? Läßt sich diese Staatsreform noch abwenden? Was kann Erdogans Pläne durchkreuzen? Was bedeutet sie für die Zusammenarbeit mit Europa?

Anke Plättner u.a. mit

   - Gerald Knaus, Europäische Stabilitätsinitiative, ESI
   - Fatih Zingal, Union Europäisch-Türkischer Demokraten, UETD 

Wiederholung um 24.00 Uhr.

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