Schlömer (Piraten): Kein Aufführungsverbot für Mohammed-Video
"Eine gute Demokratie muss das vertragen können"
Bonn (ots)
Bonn/Berlin, 19. September 2012 - Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Bernd Schlömer hat sich gegen ein Aufführungsverbot des islamfeindlichen Mohammed-Videos ausgesprochen. "Eine gute Demokratie muss es vertragen können, dass im Internet bei YouTube Filme dieser Art gezeigt werden. Das bedeutet natürlich nicht, dass wir alles akzeptieren müssen, was uns dort angeboten wird. Strafrechtlich relevante Dinge, antisemitische Äußerungen, sexistische, rassistische Äußerungen stehen unter Strafe und sollten auch begegnet werden. Aber wir müssen das hohe Gut der freien Meinungsäußerung bewahren. Deshalb bin ich gegen ein Aufführungsverbot", sagte er im PHOENIX-Interview.
Gleichzeitig rief er zu Besonnenheit im Umgang mit dem Film auf: "Ich finde es sehr schade, dass es in Deutschland Organisationen wie 'Pro Deutschland' gibt, die diese Darbietung instrumentalisieren und zu Hetze und Anstachelung aufrufen. Der Film ist keine Rechtfertigung, zu Hetze aufzurufen und zu Gewaltausübung."
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