Greenpeace e.V.

Internet-Streit: Gericht bestätigt Sperre für "oil-of-elf.de"

    Berlin (ots) - Im Streitfall um die Nutzung der
Greenpeace-Internetseite "oil-of-elf.de" hat das Landgericht Berlin
heute die am 18. Januar erlassene einstweilige Verfügung des
Ölkonzerns TotalFinaElf gegen Greenpeace bestätigt.
    
    Greenpeace wird gegen das Urteil unverzüglich Berufung einlegen
und notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht gehen. Bis zu einer
endgültigen Entscheidung präsentiert Greenpeace die Inhalte von
"oil-of-elf.de" weiterhin unter "www.zensiert-durch-elf.de".
    
    TotalFinaElf wirft Greenpeace Irreführung der Internet-Nutzer vor,
da eine Verwechslungsgefahr mit der Homepage von TotalFinaElf
bestehe. Greenpeace bestreitet dies und verteidigt die Domain als
freie Meinungsäußerung im Internet.
    
    Vor Beginn der heutigen Verhandlung protestierten
Greenpeace-Aktivisten am Eingang des Landgerichts gegen die
Vertuschungstaktik des Ölmultis. Sie trugen Mundbinden mit der
Aufschrift "Zensiert durch elf" und hielten großformatige Fotos von
der Ölverseuchung durch kaputte Pipelines in Russland sowie ein
Transparent mit der Aufschrift "TotalFinaElf = Ölpest in Russland -
Das werden wir nicht verschweigen!"
    
    "Elf geht es in Wahrheit gar nicht um das Namensrecht. Der Konzern
will einfach unliebsame Informationen über seine Geschäftspraktiken
aus dem Netz verbannen", so Jörg Feddern von Greenpeace. Dutzende von
Domains, in denen das Wort "elf" enthalten ist, hat der Ölkonzern nie
beanstandet - darunter Fußballmannschaften (elf.meter.de) und
Karnevalsvereine (schwarze-elf.de, goldene-elf.de). "Wenn ,Über das
Öl von Elf' eine Zeitungsüberschrift oder ein Buchtitel wäre, würde
auch keiner auf die Idee kommen, den Autor zu verklagen.
Meinungsfreiheit muss auch für das Internet gelten. Greenpeace lässt
sich keinen Maulkorb verpassen", so Jörg Feddern.
    
    Greenpeace hatte seit Juli vergangenen Jahres auf der Website über
die Umweltzerstörung bei der Ölförderung und beim Transport des Öls
in Westsibirien und über die Mitverantwortung des französischen
Ölmultis für diese verheerende Ölverseuchung berichtet. Zudem konnten
Internet-Nutzer den Geschäftsführer der deutschen TotalFinaElf, Tomas
Vanicek, in einer Online-Aktion auffordern, Projekte zur Sanierung
der ölverseuchten Böden und Flüsse sowie zur Reparatur des maroden
russischen Pipeline-Systems zu starten.
    
    TotalFinaElf ist der Hauptimporteur von russischem Erdöl nach
Deutschland und hat daher eine Mitverantwortung für die verheerende
Ölverseuchung im Herkunftsgebiet des Öls.
    
    
ots Originaltext: Greenpeace e.V.
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Achtung Redaktionen:
Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an den
Greenpeace Öl-Experten Jörg Feddern,
Tel. 0171-8781191, oder
an Pressesprecherin Carmen Ulmen,
Tel. 0171-8780-840.

Eine Liste mit Domainnamen, in denen "elf" vorkommt, können wir Ihnen
faxen. Fotos von der heutigen Aktion erhalten Sie unter
040-30618-376/-377.
Internet: www.zensiert-durch-elf.de

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