Greenpeace e.V.

Einladung zum Pressegespräch: Sonnenblume sticht Brokkoli
Europäisches Patentamt in München will Pflanzen und Tiere weiter patentieren lassen

München (ots) - Mit Spannung wird die Entscheidung des Europäischen Patentamtes (EPA) zu einem umstrittenen Patent auf Brokkoli am 20. Juli erwartet - nicht weniger als ein Grundsatzurteil zur Patentierbarkeit normal gezüchteter Tiere und Pflanzen soll gesprochen werden. Landwirte und Zuchtbetriebe hoffen, dass das Brokkoli-Urteil die Flut an Patentanträgen auf Pflanzen und Saatgut bremsen wird. Hunderte Organisationen und Verbände haben sich mit einer Petition an das EPA gewandt, 60.000 Bürgerinnen und Bürger haben unterzeichnet. Auch die Bundesregierung spricht sich in ihrem Koalitionsvertrag gegen Patente auf Nutztiere und -pflanzen aus.

Doch intern scheint die Entscheidung am EPA längst gefallen zu sein: Die Beschwerdekammer des Amtes wies im Mai einen Einspruch von Greenpeace gegen ein ähnliches Patent auf Sonnenblumen zurück. Das Patent auf die Pflanzen, ihre Samen und das Öl wurde aufrecht erhalten. Diese Entscheidung kann nicht mehr angefochten werden, sie ist endgültig und auch für andere Fälle bindend. Wird das Urteil im Fall des Brokkoli-Patentes bestätigt, können in Europa Pflanzen und Tiere aus konventioneller Zucht und daraus hergestellte Lebensmittel als angebliche Erfindung der Industrie weiter patentiert werden. Mehrere Konzerne, darunter Monsanto, haben bereits fast 1000 derartige Patentanträge eingereicht.

Wir möchten Sie in einem Pressegespräch über die anstehenden Entscheidungen und Anhörungen, über die Hintergründe und die Folgen für Züchter, Landwirte und Verbraucher informieren.

Am Montag, 28. Juni 2010, 11.00 Uhr

Ratskeller München, Bachuskeller Marienplatz 8, 80331 München

Es nehmen teil:

   - Dr. Ruth Tippe, Kein Patent auf Leben!
   - Dr. Christoph Then, Berater von Greenpeace
   - Georg Janßen, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft 
     (AbL) 

Nächste Termine:

   - 29.6.: Öffentliche Anhörung am EPA zu einem Einspruch von 
     Greenpeace, AbL und weiteren Organisationen gegen ein Patent auf
     Züchtung von Schweinen
   - 19.7.: Internationale Konferenz gegen Patente auf Saatgut in 
     München / Agenda und Akkreditierung unter 
  www.evb.ch/en/patentsconference
   - 20./21.7.: Öffentliche Anhörung zum Patent auf Brokkoli und 
     Tomaten am EPA
   - 20.7.: Demonstration gegen Patente auf Pflanzen und Tiere in 
     München 

Für Rückfragen können Sie sich gerne an mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Simone Miller Pressesprecherin Greenpeace e. V. Tel. 0171-8706 647 Email. Simone.Miller@greenpeace.de

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