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Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Nina Jeglinski zu Ukraine

Regensburg (ots) - Pessimisten in Kiew vergleichen die aktuelle Situation innerhalb der ukrainischen Regierung mit den Entwicklungen, die in den Jahren 2005 bis 2007 das vom Westen massiv unterstützte Regierungsteam aus Präsident Viktor Juschtschenko und Ministerpräsidentin Julia Timoschenko immer weiter auseinanderbrachte. Beide waren am Ende derart zerstritten, dass die bereits damals angemahnten Reformen nicht umgesetzt wurden. Ein ähnliches Bild liefern der jetzige Präsident Petro Poroschenko, nebenbei weiterhin erfolgreicher Geschäftsmann und Oligarch, und Regierungschef Arsenij Jazenjuk, der selber auf kein Milliardenvermögen zurückgreifen kann und dessen Partei deshalb von finanzkräftigen Sponsoren abhängig ist. Poroschenko vertritt nur bedingt die Interessen seiner im Vergleich zu Westeuropäern bettelarmen Landsleute. Die Ukrainer hatten den schwerreichen Schokoladenfabrikanten im Frühjahr 2014 zum Präsidenten gewählt, weil er ihnen einen West-Kurs und die Mitgliedschaft der EU am überzeugendsten versprochen hatte. Poroschenko wusste damals längst, dass die westlichen Partner Bedingungen verlangen werden, die für ihn, den Geschäftsmann, nicht unbedingt von Vorteil sein werden. Nicht nur die ukrainische Lebensmittelindustrie wäre der Konkurrenz aus der EU nicht gewachsen. Zudem sieht sich Poroschenko einer Bürokratie gegenüber, die es seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion meisterlich verstanden hat, alle Reformen abzuwehren. Anders als 2005 befindet sich die Ukraine außerdem seit nunmehr 17 Monaten in einer militärischen Auseinandersetzung mit Russland. Auch dort sitzen viele, die pro-westliche Reformen in der Ukraine um jeden Preis verhindern wollen.

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