Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
NRZ: Stuttgart 21 bremst Betuwe-Linie und Rhein-Ruhr-Express
Essen (ots)
Essen. Wegen des umstrittenen Bahn-Projekts Stuttgart 21 und des damit verbundenen Ausbaus der Strecke Wendlingen-Ulm kann die Bahn wichtige Schienen-Infrastruktur-Projekte wie die Betuwe-Linie und den Rhein-Ruhr-Express offenbar erst später als zugesagt realisieren. Das berichtet die Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ, Montagsausgabe) unter Berufung auf einen Bericht, den NRW-Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger (SPD) dem Landtagsausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr für die Sitzung am kommenden Donnerstag vorgelegt hat.
In dem der NRZ vorliegenden Bericht heißt es zur Finanzierung der Betuwe-Linie, "in Anbetracht der Verteuerung diverser Großprojekte ist damit zu rechnen, dass der Bund solche Zusagen erst nach Vorliegen des Baurechts machen wird". Eine ähnliche Einschätzung gibt der Minister auch für den Ausbau der Strecke Köln-Dortmund (Rhein-Ruhr-Express) ab.
Da das notwendige Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der Bahnstrecke von Oberhausen nach Emmerich erst in Teilen angelaufen ist und sich Jahre hinziehen wird, dürfte sich der Bau eines dritten Gleises bis nach 2020 verzögern. NRW-Verkehrsminister Voigtsberger befürchtet, dass die Deutsche Bahn statt des Baus eines dritten Gleises nun zunächst auf Blockverdichtung setzen wird, also die Kapazität der beiden vorhandenen Gleise bis an die Schmerzgrenze ausnutzen will. Darauf will sich Voigtsberger allerdings nicht einlassen: "Das Vorziehen der Blockverdichtung ist nicht vertragskonform und daher abzulehnen", schreibt Harry K. Voigtsberger an die Abgeordneten des Verkehrsausschusses. In der Sitzung am Donnerstag will sich erstmals auch die Deutsche Bahn zur Sache äußern.
Für den Fahrgastverband "Pro Bahn" ist das alles keine Überraschung. "Die 1,5 Milliarden Euro pro Jahr, die der Bund für Schieneninfrastruktur zahlt, reichen schon nicht aus, um nur die dringlichsten Maßnahmen zu finanzieren", betont der stellvertretende NRW-Vorsitzende von "Pro Bahn", Lothar Ebbers im Gespräch mit der NRZ.
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