Westfalenpost: Kein Projekt, ohne Ideen
Hagen (ots)
SPD ist im Niemandsland verschwunden Von Jörg Bartmann Der große Visionär versucht sich jetzt schon als Hellseher. US-Präsident Obama sieht Angela Merkel als Gewinnerin der Bundestagswahl. Natürlich ist die SPD verstimmt ob derartiger Aussagen vor einem Wahlkampf, der für die Sozialdemokraten äußerst schwierig wird. Dafür sorgen sie im Vorfeld schon selbst. Die Strategen in Berlin um Parteichef Müntefering müssen erst einmal schauen, dass ihre besten Pferde im Stall nicht wild durcheinander galoppieren. Finanzminister Steinbrück, bekannt für beinharte Aussagen, ist nicht so leicht einzufangen für eine übergreifende Ausrichtung. Der Kanzlerin fehlt zwar ebenfalls ein positiv besetztes politisches Projekt, doch die SPD muss sich damit deutlicher herumschlagen. Von der Europawahl gebeutelt, sucht die Partei nach Möglichkeiten sich zu profilieren. Mit den von Müntefering oberflächlich inszenierten Attacken ist es allerdings nicht weit her. Es fehlt Substanz und Klasse, um den präsidialen Wahlkampfstil von Angela Merkel gefährden zu können. Die Sozialdemokraten erwecken durch ihre Kritik an dem neoliberalen Gesicht einer möglichen schwarz-gelben Mehrheit den Eindruck, dass sie zufrieden sind, wenn die Große Koalition fortgeführt wird. Das Stimmungsbild in den Landesverbänden passt dazu. Der neue Mann in Bayern, Florian Pronold, wird auf ein Jahrzehnt Aufbauarbeit vorbereitet. Und beim Blick nach Berlin wird Ernsthaftigkeit vermisst. Der selbstgefällige Klaus Wowereit ist häufiger auf Reisen, der problematische Alltag kommt viel zu kurz. Was bewirkt das bei der SPD? Sie setzt auf die "Macht der Hoffnung". Das sagt alles über eine desillusionierte Partei.
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