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Neue OZ: Kommentar zu Boni-Zahlungen

    Osnabrück (ots) - Den Schuss nicht gehört?

    Schnellschüsse haben die Eigenschaft, dass sie wenig treffsicher sind. Einen neuen Beleg dafür liefert CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt. Er verlangt, dass Unternehmen, die Staatshilfe beantragen, keine Boni mehr auszahlen. Das leuchtet ein. Doch gibt es längst eine entsprechende Rechtsverordnung. Sie datiert vom 20. Oktober 2008 und verknüpft Staatshilfe für marode Unternehmen mit einer Fülle von Bedingungen bis hin zur klaren Regelung der "Bonifikationen". Dass Dobrindt trotzdem noch einmal die Büchse spannt, lässt zwei Vermutungen zu: Entweder hat er den Schuss nicht gehört. Oder er versucht, sich mit fremden Federn zu schmücken.

    Ernster zu nehmen sind die Grundsatzfragen, die Verdi-Vorstand Uwe Foullong aufwirft. Unzweifelhaft haben hohe Boni maßgeblich dazu beigetragen, dass Manager der Finanzwirtschaft auf der Jagd nach dem schnellen Geld zu hohe Risiken eingegangen sind. Und es liegt nahe, diese falschen Anreize zu überprüfen.

    Doch geht ein generelles Verbot von Prämien zu weit. Denn damit entfiele ein Ansporn zu besonderer Leistung. Boni müssen allerdings an strenge Nachhaltigkeitskriterien geknüpft sein, wie sie zum Teil bereits formuliert sind. Und die steuerliche Absetzbarkeit von Gehältern sollte begrenzt sein, damit maßlose Bezahlung nicht weiter subventioniert wird.

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