Neue OZ: Kommentar zu Bundeswehr
Afghanistan
Ausschuss
Osnabrück (ots)
Für Palaver keine Zeit
Hat 2009 die damalige Große Koalition die Öffentlichkeit über die Zahl ziviler Opfer bei einem Luftangriff in Afghanistan getäuscht? Die Frage der Opposition im Kundus-Untersuchungsausschuss erhält einen ehrabschneidenden Vorwurf, der durch nichts belegt ist.
Nein, der damalige SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier und CDU-Regierungschefin Merkel haben nicht gelogen. Die Meldungen von der Front waren in der Tat äußerst diffus und widersprüchlich. Zudem ist die Unterstellung unsäglich, die beiden hätten den Vorfall vertuschen wollen, um die Affäre aus dem Wahlkampf herauszuhalten. Unglücklich agierte allein Ex-Verteidigungsminister Jung, der sich vorschnell zu der falschen Behauptung hinreißen ließ, es habe keine zivilen Opfer gegeben. Es wäre aber infam, ihn der bewussten Lüge zu bezichtigen. Jung war auf dem Posten schlicht der falsche Mann, der weiterführte, was allen deutschen Regierungen seit Beginn des Afghanistan-Kriegs Ende 2001 vorzuwerfen ist: die Lage am Hindukusch verharmlost zu haben.
Damit hat erst sein Amtsnachfolger Guttenberg gebrochen. Einen Krieg als einen solchen zu erkennen ist aber keine Kunst. Ihn zu gewinnen, dagegen schon. Und danach sieht es nicht aus. Während Regierung und Opposition im Untersuchungsausschuss durchsichtige Manöver betreiben, sammeln die Taliban ihre Truppen für die nächste Frühjahrsoffensive. Sie haben für Palaver keine Zeit.
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