Neue OZ: Kommentar zu FDP
Osnabrück (ots)
Plattitüden
Wie gewonnen, so zerronnen: Sensationelle 14,6 Prozent der Stimmen hatte die FDP bei der letzten Bundestagswahl. Wenn heute gewählt würde, müssten die Liberalen dagegen fürchten, an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern. Vor diesem Hintergrund ist es überfällig, dass die FDP einen Neuanfang einleitet. Wirklich überzeugend sind die ersten Schritte aber nicht.
So hat die Parteiführung bedauerlicherweise nicht den Appell aus den eigenen Reihen aufgegriffen, den Spitzensteuersatz zu erhöhen, um endlich mit der versprochenen Entlastung der Mittelschicht beginnen zu können. Stattdessen reichte es nur zu der Erklärung, es gebe hier "keine Denkverbote" mehr - wieder so eine Plattitüde, mit der niemand etwas anfangen kann. Lobenswert ist aber immerhin, dass endlich auch die FDP die Wirtschaftskrise zur Kenntnis nimmt. Die Haushaltskonsolidierung müsse Vorrang haben, heißt es nun. Willkommen in der Wirklichkeit.
Hoffen lässt auch die Ankündigung, aus der Ein-Mann-Partei FDP wieder eine personell breiter aufgestellte Organisation zu machen und dabei auf Talente wie Generalsekretär Lindner zu setzen. Er sowie die ebenfalls in den Vordergrund rückende Fraktionschefin Homburger sind nun gefordert, die vorlauten Westerwelle-Ankündigungen vergangener Tage vergessen zu machen, ohne den (Noch-)Vorsitzenden völlig bloßzustellen - keine leichte Aufgabe.
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