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Neue OZ: Kommentar zu Bundeswehr
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Ausschuss

Osnabrück (ots) - Den Salven ausgewichen

Diesen Verteidigungsminister wird der umstrittene Luftschlag von Kundus nicht das Amt kosten- sooft die Opposition die Büchse auch spannt. Erstens macht Karl-Theodor zu Guttenberg die hohe Popularität, die er in der Bevölkerung genießt, immun gegen die Attacken aus der Opposition. Wer wie die Kanzlerin einen Sympathiewert von 55 Prozent genießt, kann nicht in die Wüste geschickt werden.

Zweitens ist der Minister in seiner Vernehmung vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss durch geschickte Vorwärts-Verteidigung den Salven ausgewichen. Er lasse sich nicht diktieren, wann sein Vertrauen in enge Berater erschöpft sei, konterte der Minister die kritische Frage, warum er im letzten Herbst den damaligen Generalinspekteur und einen Staatssekretär entließ. Basta-Politik, die nicht ohne Wirkung blieb, zumal zu Guttenberg schon im März seine Kritik an den Gefeuerten erheblich abmilderte.

Beim Verhör hatte der Minister es nicht schwer. Union und FDP kamen auf Samtpfoten daher. Wenn es kritisch wurde, griff Jurist Siegfried Kauder mit Anträgen zur Geschäftsordnung ein. Und die Opposition ließ der unantastbare Freiherr abtropfen, indem er seine Eingangserklärung neu verlas. So viel scheint klar: SPD, Grüne und Linke werden scheitern, den Fall Kundus zu einem Skandal Guttenberg zu schmieden.

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