Neue OZ: Kommentar zu Iran
Atom
Osnabrück (ots)
Umfassende Sanktionen
Das iranische Regime hat im Atomstreit schon viele Versprechungen abgegeben. Und ebenso viele gebrochen. Die skeptischen Reaktionen aller Regierungen von Washington bis Berlin auf die neuesten Gedankenergüsse des skrupellosen Präsidenten Ahmadinedschad sind daher verständlich, ja geradezu geboten.
Wenn die Ajatollahs einlenken wollten, wäre das zu begrüßen. Doch die Zeiten schöner Worte sind vorbei. Nur noch Taten zählen. Das Regime muss alle Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates ohne Abstriche erfüllen und mit der Internationalen Atomenergiebehörde voll- ständig kooperieren. Im Gegenzug könnte das Land Lockerungen der Sanktionen, Sicherheitsgarantien, zivile Nukleartechnologie sowie Wirtschaftshilfen erhalten.
Dieses Angebot liegt seit Jahren auf dem Verhandlungstisch. US-Präsident Obama hat dem Regime darüber hinaus bereits vor Monaten direkte Gespräche angeboten. Doch wie haben die Ajatollahs reagiert? Atomanlagen ausgebaut, Mittelstreckenraketen entwickelt, Israel wiederholt mit der Vernichtung gedroht, fanatische Gruppen im Ausland finanziert und Hunderte Regimekritiker eingekerkert, von denen die ersten als "Feinde Gottes" hingerichtet wurden. Es wäre ein Fehler historischen Ausmaßes, diesem Regime Vertrauen entgegenzubringen. Der UNO-Sicherheitsrat muss im Zweifel den Druck massiv erhöhen - durch umfassende Sanktionen.
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